"Die Sicherheitsbehörden kommen zu der gemeinsamen Bewertung, dass eine allmähliche Verringerung der außenwirksamen Maßnahmen möglich ist", sagte der Minister in einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz. Eine Entwarnung sei das nicht, sagte der Minister, aber die sichtbare Polizeipräsenz könne zurückgeführt werden.
De Maiziere lobte die besonnene Reaktion der Bevölkerung, die ihre "freiheitliche Lebensführung beibehalten" und "dem internationalen Terrorismus die Spitze genommen" habe. So sei erfolgreich vermieden worden, sich der "psychologischen Kriegsführung" von Terroristen unterzuordnen. Der Innenminister machte aber zugleich deutlich, dass Polizei und Sicherheitsbehörden weiterhin gegen mögliche Anschläge vorgehen - nur die Methode habe sich geändert. "Wir werden alles tun, um Gefahren abzuwenden, eine Garantie dafür gibt es aber nicht", sagte de Maiziere.
Die im November begonnene starke Polizeipräsenz und stärkere Bewaffnung der Polizisten habe "eine gute Wirkung" gehabt. Ob sie konkret einen Anschlag verhindert hat, wusste de Maiziere nicht, die Frage könne letztlich nicht mit Sicherheit beantwortet werden. "Ich halte meine Entscheidung, zum damaligen Zeitpunkt die Öffentlichkeit gewarnt zu haben, nach wie vor für richtig", sagte der Minister den Journalisten.
Länder haben ihre Sicherheitsmaßnahmen schon reduziert
Auf die Frage, ob sich Terrorwarnungen abnutzen, betonte de Maiziere als Antwort, dass er die eigentliche Warnung nicht zurückgenommen habe: "Ich habe heute keine Entwarnung gegeben. Wir wollen nur das Maßnahmenbündel verändern." Die flächendeckende Präsenz der Polizei sei in der Form nicht mehr nötig, aber: "Wir behalten uns vor, auch in Zukunft der Lage angepasst Maßnahmen wieder hochzufahren", sagte der Minister, ob mit oder ohne öffentliche Erklärung – so wie das jetzt schon bei Drohungen beispielsweise gegen jüdische Einrichtungen funktioniert.
Aus Kreisen von Innenexperten hieß es, es habe in den vergangenen Wochen Hinweise an die Sicherheitsbehörden gegeben, die mehr abstrakt als konkret gewesen seien. Die Länder hätten ihre Sicherheitsmaßnahmen teilweise bereits heruntergefahren, nun wolle der Bund folgen.
Aus Angst vor einem Terroranschlag von Islamisten hatte Deutschland seine Sicherheitsvorkehrungen vor Weihnachten verschärft. De Maizière hatte damals vor einem Anschlag Ende November gewarnt und damit erstmals einen konkreten Termin genannt. Zum Schutz der Bevölkerung patrouillierten bewaffnete Polizisten deshalb an Flughäfen und Bahnhöfen, auch an den Grenzen wurde strenger kontrolliert.
