Es knirscht gewaltig im Atomstreit mit Iran

Es knirscht gewaltig im Atomstreit mit Iran
Bei den neuen Atomgesprächen mit Iran knirscht es nur sechs Wochen nach dem Beginn in Genf schon wieder im Getriebe. Anders als von den türkischen Gastgebern erhofft gab es in Istanbul kaum Fortschritte. Aber die Weltmächte und Iran wollen einen neuen Bruch vermeiden.
22.01.2011
Von Farshid Motahari und Carsten Hoffmann

Die türkische Trumpfkarte versagte bei den Gesprächen über das umstrittene iranische Atomprogramm. Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton ist nach zwei Tagen in Istanbul "enttäuscht", der iranische Chefunterhändler Said Dschalili pocht kurz darauf in einer langatmigen eigenen Pressekonferenz auf die Anreicherung von Uran und ein Ende der Sanktionen. Einen neuen Gesprächstermin gibt es nicht, doch die Gespräche sind nicht abgebrochen, wie auch die USA eilig betonen.

Dafür ist der Konflikt auch viel zu brenzlig, obwohl ein Computerwurm Ende vergangenen Jahres Teile der iranischen Atomanlagen beschädigt hat und das Programm zurückgeworfen haben soll. Für die Verhandlungen ist so Zeit gewonnen. Doch die Uhr tickt. Die UN-Vetomächte verdächtigen den Iran, auf dem Weg zum Bau einer Atombombe zu sein. Diese Waffe würde vor allem von Israel als Bedrohung empfunden, allerdings auch Iran selbst der Gefahr eines israelischen Angriffs aussetzen.

Ashton: "Iranische Führung ist nicht bereit zur Diskussion"

Ashton sagte am Samstag, bei den Verhandlungen in Istanbul habe die 5+1-Gruppe (USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien sowie Deutschland) konkrete Vorschläge auf den Tisch gelegt. "Wir haben auf detaillierte und konstruktive Diskussionen über diese Ideen gehofft. Aber es wurde klar, dass die iranische Seite dazu nicht bereit ist", sagte sie. Die Tür für neue Gespräche bleibe aber offen. Sie hoffe, die iranische Führung werde die Situation überdenken.

Schon vor den Verhandlungen hatte keine der beiden Seiten einen echten Durchbruch erwartet. Es war klar, dass weder das Sextett die fünf UN-Resolutionen gegen den Iran unterminieren noch der Iran auf sein Nuklearrecht verzichten würde. Daher war das Ergebnis der Gespräche für viele Beobachter keine große Überraschung.

Neu war aber, dass die Initiative des Uran-Austausches, die bei den Verhandlungen im Oktober 2009 als ein erster Schritt zum Aufbau einer Vertrauensbasis in Betracht gezogen wurde, in Istanbul von beiden Seiten wieder aufgenommen wurde. Laut Ashton soll es eine "aktualisierte Version" der Initiative geben, laut Dschalili könnte sie sogar "Grundlage für eine weiterreichende Zusammenarbeit sein".

Iranisches Uran soll in der Türkei lagern

Weitere Details gab es zu der "aktualisierten Version" nicht. Es konnte sie auch nicht geben, denn der Plan, der auch von der Türkei und Brasilien im vergangenen Jahr unterzeichnet worden war, müsste von Experten der USA, Russland, Frankreich und der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) erneut untersucht werden.

Der Iran wird jedoch definitiv deutlich mehr Uran zu einem Austausch abliefern müssen als bisher von Teheran angeboten. Iran hat sich bereiterklärt, 1,2 Tonnen umzutauschen und in der Türkei einzulagern. Teheran soll dafür Uran für einen medizinischen Reaktor in Teheran erhalten. Inzwischen verfügt das Land aber über mehr als 3,1 Tonnen niedrig angereicherten Urans. Darüber hinaus muss der Iran für eine Lösung in dem Konflikt auch die Anreicherung auf 20 Prozent stoppen und die 40 Kilogramm, die er bis jetzt produziert hat, entweder der IAEA übergeben oder in der Türkei zwischenlagern.

dpa