Seit 2001 seien beachtliche Erfolge erzielt worden, sagte Niebel. So sei der Anteil der Mädchen in Schulen von null auf rund 40 Prozent gestiegen, jede vierte Frau erhalte medizinische Hilfe bei der Geburt. Kinderheiraten seien um 60 Prozent gesunken. Der Getreideertrag habe sich seit dem Jahr 2000 mehr als verdoppelt.
Die Fortschritte seien aber nicht unumkehrbar, warnte er. Nach wie vor grassiere die Korruption auf allen Ebenen, es fehle an Rechtssicherheit. Ein Erfolg in Afghanistan sei auch abhängig von einer besseren Sicherheitslage und der Stabilisierung der gesamten Region.
Opposition kritisiert zivil-militärischen Weg
Kein Verständnis zeigte Niebel für die Kritik von Opposition und einer Reihe von Hilfsorganisationen am Konzept der zivil-militärischen Zusammenarbeit. Mit einer Militarisierung der Entwicklungspolitik habe dies nichts zu tun, sagte der Minister. Vielmehr gehe es um eine bessere Abstimmung im Sinne des gemeinsamen politischen Ziels, Afghanistan zu stärken.
SPD, Grüne und Linke warnten hingegen vor einer Gefährdung ziviler Helfer durch eine engere Zusammenarbeit mit dem Militär. Das Konzept sei "überflüssig wie ein Kropf", sagte die entwicklungspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Ute Koczy. Die Neutralität der Entwicklungszusammenarbeit werde torpediert. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Gernot Erler, rief Niebel dazu auf, die "Doktrin der vernetzten Sicherheit" zu beenden. Heike Hänsel von der Linksfraktion sagte, das Konzept sei "ein katastrophaler Weg für die Entwicklungshelfer."
Erler will unabhängige Überprüfung
SPD und Grüne warfen der schwarz-gelben Koalition überdies vor, eine unabhängige Überprüfung der deutschen Afghanistan-Strategie abgelehnt zu haben. Es sei zwar begrüßenswert, dass die Mittel für den Wiederaufbau nahezu verdoppelt wurden, sagte Erler. Die Qualität müsse jedoch ebenfalls geprüft werden.
Im Rahmen der internationalen Afghanistan-Konferenz in London 2010 hatte die Bundesregierung angekündigt, die Mittel für den zivilen Wiederaufbau in Afghanistan bis 2013 pro Jahr auf bis zu 430 Millionen Euro zu erhöhen. Davon entfallen rund 250 Millionen Euro auf das Entwicklungs- und 180 Millionen Euro auf das Außenministerium. Der Bundestag beginnt an diesem Freitag auch die Beratungen über das Afghanistan-Mandat der Bundeswehr. In einer Woche will das Parlament über eine Verlängerung abstimmen.
