Der Drei-Stufen-Test sei eine "überschätzte Bußübung der Länder gegenüber der EU-Kommission", sagte der 69-Jährige in einem Interview des Evangelischen Pressedienstes (epd). Zwar dynamisiere der Test die Sendergremien, allerdings sei der Effekt des Verfahrens, "von dem verbissenen Streit der Betroffenen abgesehen", eher gering.
Die Aufsichtsgremium der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten sollen mit dem sogenannten Drei-Stufen-Test-Verfahren sicherstellen, dass die Internetangebote von ARD und ZDF den Markt nicht verzerren. Dieses Vorgehen ist vom 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag vorgeschrieben, der entsprechende Vorgaben der EU-Kommission umgesetzt hat. Verlegern und Privatsendern gehen die damit verbundenen Beschränkungen der gebührenfinanzierten Konkurrenz im Internet nicht weit genug.
Blick auf das eigentliche Thema verstellt
Schneider sagte, letztlich gehe es bei dieser Auseinandersetzung nicht um "dieses kleine Stückchen digitales Neuland, das jetzt besetzt werden soll. Es geht um die Architektur des digitalen Hauses, um etwas, was die nächsten Jahrzehnte halten soll." Das könne kein Drei-Stufen-Test klären: "Er verstellt eher den Blick auf das eigentliche Thema."
Ende September geht Schneider, der der LfM seit 1993 vorsteht, in den Ruhestand. Die Sanktionsmöglichkeiten der Landesmedienanstalten hält er "im Grunde" für ausreichend. "Was man vielleicht erwägen könnte, wäre so etwas wie eine gelb-rote Karte", sagte er. Man könne sich "spürbare Kleinigkeiten" überlegen, die nicht die Schärfe eines Lizenzentzugs hätten. "Da hat sich bisher niemand viel Gedanken gemacht. Zwei, drei Maßnahmen, die etwas auf Zeit verbieten, das wäre einen Versuch wert", so der Medienwächter. Die Landesmedienanstalten führen die Aufsicht über private Radio- und Fernsehprogramme sowie Telemedien.
Brautmeier wird Nachfolger
Schneider studierte evangelische Theologie und Publizistik und war in seiner beruflichen Laufbahn unter anderem als Geschäftsführer der Allianz Filmproduktion (1986-1993) und als SFB-Programmdirektor (1981-1986) tätig. Von 1976 bis 1981 war er Direktor des Gemeinschaftswerks der Evangelischen Publizistik (GEP). Das GEP trägt unter anderem die Zentralredaktion des Evangelischen Pressedienstes (epd). Schneiders Nachfolge bei der LfM tritt im Herbst sein bisheriger Stellvertreter Jürgen Brautmeier an.
