Privatsender scheitern mit Beschwerde gegen ZDFneo

Privatsender scheitern mit Beschwerde gegen ZDFneo
Der Privatsender-Verband VPRT ist bei den Bundesländern mit einer Beschwerde gegen den neuen ZDF-Familienkanal ZDFneo gescheitert. Der im November gestartete digitale Spartensender sei mit dem Rundfunkstaatsvertrag und mit dem Auftrag des ZDF vereinbar, entschied die schleswig-holsteinische Staatskanzlei, die zurzeit die Rechtsaufsicht über das ZDF führt, bereits im Mai.

Die festgestellten Abweichungen im aktuellen Programmkonzept seien im Vergleich zur ursprünglichen Planung, die im Staatsvertrag festgehalten wurde, nur geringfügig, heißt es in einem Schreiben der Staatskanzlei

Der Verband Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT) hatte im Oktober erklärt, der "eigentliche Kern öffentlich-rechtlicher Programme in Form von Information, Bildung und Kultur" finde im Programm von ZDFneo keinen Platz. Fast drei Viertel der Sendezeit bestünden aus rein unterhaltenden Formaten. Viele der vorgesehenen Beiträge würden identisch von Privatsendern angeboten. Der VPRT kritisierte außerdem, dass ZDFneo nach eigenen Angaben nur 50 Prozent seiner Sendungen aus dem ZDF-Hauptprogramm übernimmt. Dies entspreche nicht der im Staatsvertrag veranschlagten Wiederholungsquote von 80 Prozent.

Alternative zu Privatsendern

Dieser Ansicht folgten die Bundesländer nicht. Der schleswig-holsteinische Staatskanzleichef Arne Wulff (CDU) teilte dem VPRT-Präsidium mit, man habe den Sachverhalt nach Eingang der Stellungnahmen von ZDF-Organen "geprüft und gewertet". Nach Abstimmung mit den anderen Ländern sei man zu dem Ergebnis gekommen, dass bei ZDFneo kein Verstoß gegen den Rundfunkstaatsvertrag vorliege. Bei der Einscheidung sei auch die Rundfunkfreiheit nach Artikel 5 des Grundgesetzes berücksichtigt worden.

Der Spartenkanal, der sich vor allem an 25- bis 49-Jährige richtet, will nach eigenen Angaben eine "qualitativ hochwertige Alternative zu den Zielgruppen-Angeboten der Privatsender" bieten. Neben Dokumentationen zeigt ZDFneo auch amerikanische und britische Serien, Spielfilme und Comedy. Der Sender, der aus dem früheren ZDFdokukanal hervorging, ist digital über Satellit und Kabel zu empfangen. Über das digitale Antennenfernsehen DVB-T ist ZDFneo ab 21 Uhr zu empfangen, weil dort die Frequenz mit dem Kinderkanal von ARD und ZDF geteilt wird.

epd