Wahlen

Wilko Möller (l) sitzt neben seinem Verteidiger Hans-Christoph Jahr in der Gerichtsverhandlung am Landgericht Frankfurt (Oder) am 27.01.2026.
AfD-Wahlplakat abgestraft
Hitlergruß-Urteil gegen AfD-Abgeordneten rechtskräftig
Ein AfD Wahlplakat in Frankfurt (Oder) soll Gesten gezeigt haben, die dem "Hitlergruß" ähnelten. Das Landgericht hatte den Brandenburger Abgeordneten Möller dafür verurteilt. Seine Revision wurde nun vom BGH verworfen.
zum Inhalt
Zuckerhut in Rio de Janeiro/Brasilien
Präsident wird gewählt
So prägten deutsche Einwanderer Brasilien
Am Sonntag entscheidet Brasilien in der Stichwahl über das Präsidentenamt. Deutsche Einwanderer prägen das Land seit 200 Jahren - von lutherischen Kirchen im Urwald über das größte Bierfest Südamerikas bis zu deutschen Unternehmen.
zum Inhalt
Fixierbank in der Todeszelle des Gefängnisses von Huntsville (Texas)
Todesstrafe in den USA
Experte: Trump spricht "Sprache der Gewalt"
US-Präsident Trump regiert nach Einschätzung von Historiker Greiner nach dem Motto "Es gibt kein Recht, es gibt nur Macht und die Sprache der Gewalt". Unterdessen sind auch die "No kings"-Proteste gegen den Präsidenten neu aufgeflammt.
zum Inhalt
Wahlerfolg der Islamisten schockiert Ägyptens Christen
Besonders beunruhigend finden viele Christen Ägyptens, dass die radikalen Salafisten mehr als 20 Prozent der Sitze gewonnen haben. Viele packen ihre Koffer.
zum Inhalt
Patriarch ruft Kreml zum Dialog mit Opposition auf
Eindringlich warnt die orthodoxe Kirche nach der umstrittenen Parlamentswahl in Russland vor einer Spaltung der Gesellschaft. Der Patriarch mahnt die Regierung zum Dialog - ohne Partei zu ergreifen.
zum Inhalt
US-Vorwahlen beginnen mit einem Unentschieden
Die Kandidaten-Kür der Republikaner für die US-Präsidentenwahlen gilt als hartes Stück Arbeit. Bei der ersten Vorwahl im Bundesstaat Iowa lagen zwei Bewerber praktisch gleichauf.
zum Inhalt
Religionspolizei bald auch in Ägypten?
Eine Gruppe radikaler Islamisten will in Ägypten eine Religionspolizei einführen, Frauen zum Kopftuch zwingen und Geschäfte zur Gebetszeit schließen. Die Tourismusbranche schaudert.
zum Inhalt
Wahlbetrug aufdecken mit Open Data
Russische Blogger werten offizielle Statistiken aus und finden starke Hinweise auf Wahlbetrug. Zivilgesellschaftliche Projekte sammeln Hinweise und Augenzeugenberichte.
zum Inhalt
Quo vadis, Ägypten? Islamisten wollen sich nicht festlegen
Die Islamisten sind in Ägypten auf dem Weg zur Macht. Schon wird spekuliert, ob sie alleine die Regierung bilden könnten. Manche fragen: Kann man in Kairo künftig noch ein Bier bestellen?
zum Inhalt
In Kongo wird Wahlkampf mit Waffen geführt
Im Kongo wird gewählt, aber die Wahlen sind gefährdet. Bürger werden wegen "unpatriotischen Fragen" vom Geheimdienst befragt, auch die Gewalt nimmt zu.
zum Inhalt
Wahlrecht: Deutscher Sonderweg und Europas Defizit
Die Fünf-Prozent-Klausel bei Europawahlen ist verfassungswidrig, so die obersten deutschen Richter. Was heißt das für das europäische Parlament und das politische System?
zum Inhalt
Übergangsregierung in Athen - Wahlen am 19. Februar
Eine Übergangsregierung ohne den bisherigen Ministerpräsidenten Papandreou soll das Land aus der Krise führen. Neuwahlen sind für den Februar vorgesehen.
zum Inhalt
Freude und Gewalt nach den Wahlen in Tunesien
Die umstrittene Ennahdha-Bewegung ist die neue politische Nummer eins in Tunesien. Bei den Wahlen holte sie nach dem vorläufigen Endergebnis mehr als 40 Prozent der Stimmen.
zum Inhalt
Tunesien droht schwerer Weg zur Demokratie
Die neue stärkste politische Kraft in Tunesien entzweit die Gesellschaft. Wer einen Blick ins Wahlprogramm der islamistischen Ennahdha-Partei wirft, fragt sich allerdings erst einmal warum.
zum Inhalt
Islamisten steuern auf Wahlsieg in Tunesien zu
Bei den ersten freien Wahlen in Tunesien seit der Unabhängigkeit zeichnet sich ein Wahlsieg der gemäßigten Ennahda-Partei von Islamistenführer Rachid Ghannouchi ab.
zum Inhalt