Themen
Europawahl
06.05.2019 - 16:02
Die beiden großen Kirchen in Deutschland rufen die Bürger auf, am 26. Mai an der Europawahl teilzunehmen.
Ein Reinigungswagen wird durch ein Bürogebäude geschoben.
12.01.2019 - 16:02
Konkret kündigte Bundesarbeits- und Sozialminister Hubertus Heil (SPD) an, den Aufbau von Mindestlohn- und Grundsicherungssystemen zum Schwerpunkt der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im kommenden Jahr zu machen.
25.01.2018 - 12:50
Europa bekommt eine neue Menschenrechtskommissarin. Der Europarat bestimmte am Mittwoch in Straßburg Dunja Mijatovi aus Bosnien und Herzegowina für die im April beginnende sechsjährige Amtszeit.
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 Kosten für Verhütungsmittel.
05.12.2017 - 14:27
epd
Der Menschenrechtskommissar des Europarats, Nils Muiznieks, sieht das Recht der Frauen auf sexuelle Gesundheit und den Zugang zur Reproduktionsmedizin in mehreren europäischen Ländern verletzt oder zumindest eingeschränkt.
Deutschland hat im vergangenen Jahr das Recht auf Familiennachzug für die Gruppe der subsidiär Schutzberechtigten ausgesetzt. Betroffen sind vor allem Syrer.
19.06.2017 - 14:40
epd
Die Diskussion um die Aussetzung des Familiennachzugs für bestimmte Flüchtlinge reißt nicht ab. Jetzt hat der Europarat die deutsche Regelung gerügt. Auch der UNHCR appelliert, den Nachzug zu ermöglichen. Immerhin sei es wichtig für die Integration.
17.06.2017 - 16:25
epd
"Bei staatlichen Maßnahmen gegen Falschnachrichten besteht die Gefahr, in den Bereich der Zensur zu kommen", sagte Thorbjørn Jagland, Generalsekretär des Europarates, dem "Tagesspiegel".
18.10.2016 - 12:27
epd
Es gehe nicht nur um Gewaltverbrechen und Hassrede, sagte der Menschenrechtskommissar der Organisation, Nils Muiznieks. Auch der Holocaust werde kleingeredet und trivialisiert.
25.07.2014 - 13:03
epd
Die Kastration sei eine "medizinisch nicht notwendige Verstümmelung", unterstreicht das Antifolterkomitee des Europarats laut Mitteilung von Freitag in einem in Straßburg veröffentlichten Bericht.
Razzien gegen Neonazis
25.02.2014 - 11:58
epd
Laut Bericht der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz reicht die Arbeit der Antidiskriminierungsstelle des Bundes nicht aus, um Opfern in ganz Deutschland juristischen Beistand zu leisten.
25.02.2014 - 11:18
epd
Nach der Kritik des Europarats am Umgang mit Rassismus in Deutschland fordert das Deutsche Institut für Menschenrechte ein Aus von Personenkontrollen aufgrund der Hautfarbe.
19.12.2013 - 12:23
epd
Der Europarat hat an die Länder Europas appelliert, die Hilfe für syrische Flüchtlinge zu verstärken. "Das ist die größte Flüchtlingskrise seit über 20 Jahren", sagte Muiznieks am Donnerstag in Berlin.
11.11.2013 - 16:06
Corinna Buschow und Tanja Tricarico
epd
Der Generalsekretär des Europarats, Thorbjørn Jagland, hat sich erneut für eine generelle Erlaubnis der Beschneidung von Jungen aus religiösen Gründen ausgesprochen. Kein europäisches Land verbiete dieses für Juden obligatorische Ritual.
06.11.2013 - 14:08
epd
Der Experte ist vor allem beunruhigt über den generellen Trend, benachbarte Nicht-EU-Länder mit dem Zurückdrängen irregulärer Einwanderer zu beauftragen. Verletzt werde damit das Grundrecht, ein Land zu verlassen.
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