Alle Ergebnisse zu Bürgerinitiative

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epd
Früherer Bischof Marahrens sorgt für Diskussionen in Hannover
Der Bezirksrat Döhren-Wülfel soll in den kommenden Monaten entscheiden, ob der Marahrensweg in Hannover einen anderen Namen bekommt. Anwohner des Marahrensweges dagegen wollen ihren Straßennamen behalten und haben eine Initiative gegründet.
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Blick auf den Rostocker Stadtteil Lichtenhagen und das sogenannte Sonnenblumenhaus.
Sarah Salin
evangelisch.de
"Es darf kein zweites Lichtenhagen geben"
Gut 20 Jahre ist es her, dass es rechtsradikale Anschläge in Rostock-Lichtenhagen, Mölln und Solingen gab. Menschen starben. Aktuell brennen wieder Gebäude. Ist die Situation vergleichbar?
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epd
Bürgerbegehren gegen Potsdamer Garnisonkirche vor dem Start
Die Förderer der Potsdamer Garnisonkirche haben Probleme, die Gegner auch: Während den einen weiter das Geld für den geplanten Wiederaufbau fehlt, feilen die anderen an juristischen Details des Bürgerbegehrens gegen das Projekt.
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epd
EU-Parlamentarier wollen arbeitsfreien Sonntag stärken
Der arbeitsfreie Sonntag war bis Mitte der 90er Jahre im europäischen Arbeitsrecht verankert. 1996 hatte jedoch der Europäische Gerichtshof (EuGH) die entsprechende Klausel für unzulässig erklärt.
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epd
EU-Kommission räumt massive Probleme mit Bürgerinitiative ein
"Das war kein uneingeschränkter Erfolg", sagte der zuständige EU-Kommissar Maros Sefcovic am Dienstag anlässlich des ersten Jahrestags der Einführung.
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Von Isabel Guzmán
EU-Bürgerinitiative: Eine Million für ein neues Gesetz
Basisdemokratie in der EU: Bürger können ab dem 1. April selbst Gesetzesinitiativen einbringen. Das sieht der Lissaboner Vertrag vor. Es müssen sich nur eine Million Bürger einig sein.
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Von Nils Husmann
Der Flughafen, der Lärm und die Wut der Südhessen
An diesem Mittwoch trifft Hessens Ministerpräsident erstmals die Fluglärmgegner. Dabei wird Volker Bouffier merken: Der Protest gegen die Nordwestlandebahn hat die Kirchen erreicht.
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