Alle Ergebnisse zu Verbot

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Gericht bestätigt Verbot von Wormser Krippenspiel
Mitglieder eines Anti-Rechts-Bündnisses wollten bei der Vorführung auf dem Weihnachtsmarkt einen Bezug zur Situation von Flüchtlingen herstellen. Die Stadt verbot das wegen möglicher "Irritationen". Ein Gericht argumentierte nun ähnlich.
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Unionspolitiker halten Inzest-Votum des Ethikrats für skandalös
"Inzest unter Geschwistern und nahen Verwandten steht nicht ohne Grund unter Strafe", sagte der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Stephan Mayer (CSU), der "Bild"-Zeitung.
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Neues Strafrecht im Tschad macht Homosexualität strafbar
Bislang wurde Homosexualität im mehr als fünfzig Jahre alten Strafrecht nicht erwähnt. Konservative Muslime und Christen hatten bemängelt, dass Homosexualität im Tschad nicht ausdrücklich verboten sei.
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Nach IS-Verbot: Muslime fordern mehr Präventionsprogramme
"Zukünftig brauchen wir mehr flankierende Maßnahmen in Richtung Prävention, anstatt fast nur auf Repression zu setzen", sagte Vorsitzender Aiman Mazyek der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe).
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Bundesregierung plant offenbar Verbot des "Islamischen Staats"
Nach Recherchen von WDR, NDR und "Süddeutscher Zeitung" könnte ein Verbot der Organisation, ihrer Symbole und ihrer schwarzen Flagge bereits am Donnerstag in Kraft treten.
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Staatsanwalt in El Salvador will strenges Abtreibungsverbot lockern
Wer abtreibt, wird in El Salvador bislang wegen Mordes angeklagt.
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Patientenschützer: Gesetzentwurf für strenges Sterbehilfe-Verbot
Nach dem Entwurf soll eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder eine Geldstrafe gegen denjenigen verhängt werden, der "absichtlich und geschäftsmäßig einem anderen die Gelegenheit zur Selbsttötung gewährt, verschafft oder vermittelt".
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Familienministerin Schwesig gegen Verbot der Prostitution
Notwendig sei allerdings, die Lage der Prostituierten zu verbessern, sagte Schwesig. Sie kündigte an, noch in diesem Jahr einen Gesetzentwurf zur Regelung von Prostitution vorzulegen.
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Sozialethiker gegen grundsätzliches Verbot von Sterbehilfeorganisationen
In Deutschland dürfe kein Verbotsgesetz beschlossen werden, das sich "über die Selbstbestimmungs- und Persönlichkeitsrechte der Betroffenen hinwegsetzt und ihnen nur noch den Gang ins Ausland lässt", schreibt der Sozialethiker Hartmut Kreß.
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Gericht untersagt rechtsextreme Demo vor Dresdner Frauenkirche
Die Stadt erinnert am 13. Februar an die Zerstörung Dresdens im Zweiten Weltkrieg. Seit Jahren missbrauchen Rechtsextremisten den Gedenktag für ihre Propaganda.
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