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Markus Geiler (epd-Gespräch)
epd
Rechtsextremismus-Expertin Kahane: Sachsen ist Paradebeispiel für Untätigkeit der Politik
Die ausländerfeindlichen Krawalle in Clausnitz und Bautzen gehen nach Einschätzung der Berliner Amadeu-Antonio-Stiftung auf das Konto der sächsischen Politik.
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Zitat des Tages: Übergriffe in Clausnitz zutiefst beschämend
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Entsetzen über fremdenfeindlichen Mob in Clausnitz und Bautzen hält
an
Mindestens 118 Angriffe auf Asylbewerberunterkünfte sind seit Jahresbeginn registriert worden. Die fremdenfeindlichen Vorfälle in Clausnitz und Bautzen sind da noch nicht mitgezählt. Die Bundesregierung verurteilte die Übergriffe in Sachsen.
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Entsetzen über asylfeindlichen Mob in Sachsen
Die Empörung über den asylfeindlichen Mob im sächsischen Clausnitz und in Bautzen ist groß. Auch das Verhalten der Polizei stößt bundesweit auf Unverständnis.
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Union uneins über Kindergeld-Kürzungen für EU-Ausländer
Die Bundesregierung will prüfen, ob sie die Kindergeld-Regelung für EU-Ausländer verschärft. Politiker der Union sind sich nicht einig.
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Menschenrechtsbeauftragter Strässer legt Amt nieder
Strässer begründete seine Entscheidung damit, dass er die "zunehmenden Herausforderungen insbesondere im Bereich der humanitären Hilfe" sowie seine Aufgaben als Bundestagsabgeordneter nicht mehr zu seiner Zufriedenheit erledigen könne.
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epd
Maas: Polizei darf keine rechtsfreien Räume für Fremdenfeinde dulden
Nach den fremdenfeindlichen Übergriffen in Sachsen fordert Bundesjustizminister Maas eine "neue Kultur des Widerspruchs". Er sieht außerdem die Polizei in der Pflicht.
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Bundesregierung verurteilt Übergriffe in Clausnitz
In Clausnitz in Sachsen blockierten ausländerfeindliche Bürger am Donnerstag einen Bus mit Flüchtlingen und versuchten, den Einzug der Asylbewerber in eine Unterkunft zu verhindern. Die Bundesregierung verurteilt die Vorfälle scharf.
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Umstrittener Leiter der Clausnitzer Asylunterkunft wird versetzt
Er war wegen seiner Mitgliedschaft in der AfD umstritten: Der Heimleiter des Asylbewerberheims in Clausnitz in Sachsen wird versetzt. Pöbeleien von Fremdenfeinden in dem Ort am Donnerstag hatten bundesweit Entsetzen hervorgerufen.
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epd
Özoguz kritisiert Politik und Polizei in Sachsen
Angesichts der jüngsten Fälle offener Fremdenfeindlichkeit in Sachsen hat die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), Kritik an der Landespolitik und der Polizei geäußert.
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