Hitzige Debatte über ÖRK-Stellungnahme

Der ÖRK hat Ende Juni eine Erklärung zu Israel und Palästina veröffentlicht. Er fordert darin, dass "die Realität der Apartheid" beim Namen genannt wird. "Wir anerkennen und verurteilen das System der Apartheid, das Israel dem palästinensischen Volk auferlegt und damit das Völkerrecht und das moralische Gewissen verletzt", heißt es in der Stellungnahme. Die Kritik ließ nicht lange auf sich warten. Kommentatoren warfen dem ÖRK "Terror-Theologie", "radikale Israelfeindlichkeit" sowie "Feigheit, Verdorbenheit, Heuchelei und Schwäche" vor. Kritisiert wurde insbesondere die Verwendung des Begriffs Apartheid. Mit seiner Forderung nach Sanktionen gegen Israel stelle der ÖRK sich hinter die BDS-Bewegung, die der Deutsche Bundestag in einer Resolution 2019 als antisemitisch verurteilt hat, hieß es in zahlreichen Posts in den sozialen Medien. Die EKD, die sich sonst mit öffentlichen Äußerungen zum Nahostkonflikt sehr zurückhält, distanzierte sich umgehend von der Stellungnahme. Sie halte an ihrer Position von 2022 fest, dass der Begriff "Apartheid" die komplexe Realität in Israel und den palästinensischen Gebieten nicht in geeigneter Weise beschreibe. Zu einer fairen Auseinandersetzung mit der ÖRK-Erklärung ruft dagegen die ökumenische Basisinitiative Pro Ökumene auf: Die Stellungnahme spreche von einer "Realität der Apartheid" in den palästinensischen Gebieten, nicht aber von einem "Apartheidstaat Israel".