Schwarz-Gelb will Zwangsheirat bestrafen

Schwarz-Gelb will Zwangsheirat bestrafen
Union und FDP wollen einem Zeitungsbericht zufolge die Zwangsverheiratung unter Strafe stellen. Wie die "Welt" berichtet, verständigten sich beide Parteien in den Koalitionsgesprächen auf eine entsprechende Gesetzesinitiative.

Den Plänen zufolge könnte mit einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren bestraft werden, wer einen anderen mit Gewalt oder durch Drohung zur Ehe nötigt.

Die von den Abgeordneten Maria Böhmer (CDU), Hartmut Koschyk (CSU), Hartfrid Wolff und Sibylle Laurischk (beide FDP) geführte Arbeitsgruppe Integration spricht sich dem Bericht zufolge ferner für eine Aufstockung des Etats für Maßnahmen zur Alphabetisierung aus. Die Kurse fänden großen Zuspruch, qualitative Verbesserungen seien jedoch notwendig. Überdies plädiere die Gruppe für die Einführung von Integrationsverträgen nach französischem Vorbild. So sollen mit ausländischen Mitbürgern zu Beginn des Einbürgerungsverfahrens konkrete Vereinbarungen über ihre Rechte und Pflichten geschlossen werden.

Dem Integrationsbeauftragten der Regierung solle künftig ein Behördenapparat zuarbeiten, berichtet die "Welt". In der vergangenen Legislaturperiode war Maria Böhmer als Staatsministerin im Kanzleramt für Integrationsfragen zuständig.

epd