Die Kommissarin verwies darauf, dass allein in Italien zwischen Januar und Mai 2014 rund 35.000 Menschen angekommen seien. Das waren fast so viele wie in ganz 2013. Auch die spanische und die griechische Grenze stünden unter erheblichem Druck, berichtet Malmström. Die Innenminister und Malmström zogen eine Zwischenbilanz zur "Arbeitsgruppe Mittelmeer" der EU. Diese war eingerichet worden, nachdem Anfang Oktober vergangenen Jahres 366 Flüchtlinge vor der italienischen Insel Lampedusa ums Leben gekommen waren.
Einen Fokus legt die EU im Moment laut Diplomaten darauf, enger mit Drittländern zusammenzuarbeiten, damit Flüchtlinge und Migranten sich gar nicht erst auf riskante Routen in Richtung EU begeben. Beispielsweise setzt Europa auf sogenannte Mobilitätspartnerschaften mit Marokko, Tunesien und Jordanien. Die Transitstaaten sollen Flüchtlingen und Migranten mit EU-Unterstützung auf ihrem eigenen Boden Schutz gewähren und dafür Anreize wie etwa Visa-Erleichterungen für eigene Staatsbürger bekommen.
Nordafrikanische Staaten verweigern Zusammenarbeit
Bis heute ist der Flüchtlingsschutz in den Nachbarregionen der EU allerdings vielerors sehr schwach ausgeprägt, wie Flüchtlingsorganisationen wie Amnesty International warnen. Probleme hat die EU auch mit ihrem Vorhaben, gemeinsam mit nichteuropäischen Behörden härter gegen Schleuser- und Menschenhändlerbanden vorzugehen. In Libyen, einer wichtigen Drehscheibe für Menschenschleuser, gebe es "operationelle Schwierigkeiten" beim Aufbau einer Grenzüberwachung, räumt Malmström in ihrem Bericht ein. Tunesien, Algerien und Ägypten lehnten es bislang rundheraus ab, sich am "Seahorse"-Netzwerk der EU gegen Menschen- und Warenschmuggel zu beteiligen.
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Zur Militäroperation "Mare Nostrum", in deren Rahmen die Behörden Italiens derzeit Tausende Bootsflüchtlinge aus Seenot retten, wollten sich Kommissionsmitarbeiter und EU-Diplomaten vor dem Ministerratstreffen nicht näher äußern. Die Operation falle in die Zuständigkeit Italiens, hieß es aus der EU-Kommission. Italien fordert von seinen europäischen Partnern mehr finanzielle Unterstützung bei den kostspieligen Militäreinsätzen und mehr Solidarität bei der Aufnahme von Flüchtlingen. Derzeit gibt es jedoch auf EU-Ebene offensichtlich kein großes Interesse an Diskussionen über diese Fragen. Brüsseler Beamte erwarten, dass das Thema an Schwung gewinnt, wenn Italien am 1. Juli für sechs Monate die EU-Präsidentschaft übernimmt.
