Doppelpass: Özoguz kritisiert Pläne von Innenminister de Maizière

Foto: dpa/Daniel Bockwoldt
Doppelpass: Özoguz kritisiert Pläne von Innenminister de Maizière
Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), hat die Gesetzespläne von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) zum Doppelpass kritisiert.

Die Vorschläge seien "etwas merkwürdig", sagte Özoguz dem Berliner "Tagesspiegel" (Mittwochsausgabe). Die große Koalition habe die Abschaffung der Optionspflicht beschlossen und nicht die Verschärfung der Bedingungen für den Behalt des deutschen Passes.

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Özoguz kritisierte zudem, durch die Pläne würde der "Verwaltungsaufwand vergrößert". Über den Gesetzentwurf müsse noch "intensiv gesprochen" werden.

De Maizière hatte am Montag angekündigt, seinen Gesetzentwurf in die Ressortabstimmung zu geben. Union und SPD hatten sich in den Koalitionsverhandlungen darauf geeinigt, den Entscheidungszwang bei der Staatsbürgerschaft für in Deutschland geborene und aufgewachsene Kinder abzuschaffen.

Innenminister de Maizière will das Kriterium des Aufwachsens am deutschen Schulabschluss oder entsprechenden Meldebescheinigungen festmachen. Nach einem Eckpunktepapier zu dem Gesetzentwurf, das dem epd vorliegt, müssten die Kinder von Migranten demnach bis zum 23. Geburtstag mindestens zwölf Jahre in Deutschland gelebt haben, vier davon zwischen dem zehnten und 16. Lebensjahr. SPD-Politiker hatten zuletzt wiederholt gefordert, die Regelung großzügiger auszulegen und die Optionspflicht für alle in Deutschland geborenen Kinder abzuschaffen.