"Kindermörder Assad hat keinen Platz mehr in Syrien"

"Kindermörder Assad hat keinen Platz mehr in Syrien"
Die Syrische Nationale Koalition wirft Regime Blockade der Friedensverhandlungen vor. "Die Assad-Leute wollen gar keinen Frieden", sagte eine Sprecherin der Opposition gegen Assad in Genf.
24.01.2014
epd
Jan Dirk Herbermann

Die syrische Opposition wirft der Assad-Regierung die gezielte Blockade der Friedensverhandlungen vor. "Das Regime weigert sich, ernsthafte Gespräche mit uns zu beginnen", sagte die Sprecherin der Syrischen Nationalen Koalition, Rafif Jouejati, dem epd am Freitag in Genf. "Die Assad-Leute wollen gar keinen Frieden."

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"Wir sind hier in Genf um den Übergang von der Diktatur zur Demokratie einzuleiten, der Tyrann Baschar al-Assad aber will weiter seine Herrschaft des Schreckens ausüben", unterstrich Jouejati. Assad dürfe keinen Platz in einem neuen Syrien haben. "Er ließ Mütter vergewaltigen, er ließ Väter foltern, er ließ Kinder ermorden", sagte sie.

Die Assad-Delegation sperre sich gegen die Bildung einer Übergangsregierung. Die Schaffung einer solchen Regierung sei aber Grundlage der Verhandlungen, betonte Jouejati. Die Bildung einer Übergangsregierung im gegenseitigen Einvernehmen zwischen Assad-Regierung und Opposition war auf der ersten Syrien-Konferenz im Jahr 2012 in Genf (Genf I) beschlossen worden. Die Teilnehmer der Internationalen Syrien-Konferenz am Mittwoch im schweizerischen Montreux (Genf II) hatten die Beschlüsse von Genf I als Grundlage weiterer Friedensverhandlungen anerkannt; Damaskus aber lehnt bislang ein Ja zu Genf I ab.

Die Aufnahme der Friedensverhandlungen verzögerte sich am Freitag weiter. Der internationale Syrien-Sondergesandte Lakhdar Brahimi setzte die getrennten Vorbereitungsgespräche mit den syrischen Konfliktparteien fort.

Ursprünglich wollte Brahimi im Rahmen der Syrien-Friedenskonferenz mit beiden Seiten direkte Verhandlungen über ein Ende des seit drei Jahre dauernden Bürgerkriegs beginnen. Seit Ausbruch des Konflikts im März 2011 zwischen dem Assad-Regime und verschiedenen Rebellengruppen wurden weit mehr als 100.000 Menschen getötet, Millionen sind auf der Flucht. Die Syrische Nationale Koalition ist nach eigenen Angaben die größte Dachorganisation des syrischen Widerstandes, die Koalition schickte ein Team von 15 Delegierten nach Genf.