Ströbele: Snowden könnte zur Befragung nach Deutschland kommen

Foto: dpa/Rainer Jensen
Ströbele: Snowden könnte zur Befragung nach Deutschland kommen
Der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele sieht trotz der ablehnenden Haltung der Bundesregierung weiter die Chance, dass der ehemalige NSA-Mitarbeiter Edward Snowden nach Deutschland kommen kann.

"Der Schlüssel zur Frage, ob Snowden sicher nach Deutschland reisen kann, liegt in der Beziehung zu den USA", sagte Ströbele der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). "Wir Abgeordnete des Bundestags müssen mit den Kolleginnen und Kollegen im US-Kongress offen, ehrlich und auf Augenhöhe über die Konsequenzen aus der Affäre reden."

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Er sehe die "die Chance, dass Snowden eines Tages sicher nach Deutschland oder in ein anderes Land, das Snowden als eines mit demokratischen rechtsstaatlichen Verhältnissen ansieht, reisen kann", fügte Ströbele hinzu, der den früheren Mitarbeiter des des US-Geheimdienstes NSA vergangene Woche in Moskau getroffen hatte. Auch im US-Kongress gebe es "eine wachsende Zahl an Stimmen, die das Agieren der NSA kritisch sieht und ihr Zügel anlegen will".

Das Parlamentarische Kontrollgremium zur Überwachung der Geheimdienste wollte am Mittwoch in einer Sondersitzung über die NSA-Affäre beraten. In der Sitzung wollte Ströbele über sein Gespräch mit Snowden berichten. Snowden hatte ihm zugesagt, Deutschland bei der Aufklärung des NSA-Skandals zu unterstützen. Außerdem sollten die Präsidenten von Bundesnachrichtendienst und Verfassungsschutz in der Sitzung über ihre Gespräche mit US-Vertretern in Washington informieren.