Grünen-Politiker wertet Zugeständnisse Assads als Hoffnungszeichen

Grünen-Politiker wertet Zugeständnisse Assads als Hoffnungszeichen
Der Grünen-Politiker Tom Koenigs bewertet die jüngste Entwicklung im Syrien-Konflikt positiv.

Die Zugeständnisse des syrischen Machthabers Baschar al-Assad seien ein hoffnungsvolles Zeichen, sagte der Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses im Bundestag am Samstag im Deutschlandfunk. Offenbar sei Assad tatsächlich bereit, das Chemiewaffenprogramm offenzulegen.

###mehr-artikel### Dennoch müsse der Druck auf das Regime aufrecht erhalten werden, forderte Koenigs. Am Samstag hatte die syrische Regierung eine erste Aufstellung ihrer C-Waffen internationalen Stellen vorgelegt. Die Liste wird von den Experten der Organisation für das Verbot chemischer Waffen in Den Haag geprüft.

Russland und die USA hatten Assad eine Frist bis Samstag gesetzt, um sein Arsenal an Gift-Waffen offenzulegen. Ziel ist, sie unter internationale Kontrolle zu bekommen und zu vernichten.

Nach Einschätzung von Koenigs setzt die Zerstörung der syrischen Chemiewaffen eine Waffenruhe voraus. Der Grünen-Politiker sieht dafür inzwischen Chancen, da die Konfliktparteien offenbar erkannt hätten, dass sie sich militärisch in einer Patt-Situation befänden.