Weitere afrikanische Staaten wollen aus Strafgerichtshof aussteigen

Weitere afrikanische Staaten wollen aus Strafgerichtshof aussteigen
Mehrere afrikanische Staaten erwägen offenbar einen gemeinsamen Austritt aus dem Internationalen Strafgerichtshof. Am 13. Oktober wollen Staatschefs laut Medienberichten vom Freitag zu einem Sondergipfel in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba zusammenkommen, um eine gemeinsame Position zu finden. Hintergrund sind die Prozesse gegen den Präsidenten und Vizepräsidenten von Kenia wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

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Der Strafgerichtshof in Den Haag wies unterdessen Kritik aus Afrika an diesen Prozessen zurück. Die Entscheidungen in den Verfahren liege allein bei den Richtern, schrieb der stellvertretende Präsident des Gerichts in einem Brief an die Afrikanische Union (AU) am Freitag. Der Gerichtshof wolle weiter kooperativ mit der AU arbeiten.

Kenia will Allianz gegen den Strafgerichtshof schmieden

34 afrikanische Staaten sind Mitglied des Gerichtshofs, der von insgesamt 122 Ländern getragen wird. Das kenianische Parlament beschloss bereits Anfang September, vom Strafgerichtshofs-Vertrag zurückzutreten. Der Austritt Kenias, der noch nicht rechtskräftig ist, wird als klare Kritik an den Prozessen gegen Präsident Uhuru Kenyatta und Vizepräsident William Ruto gewertet. Ihnen wird Mitveranwortung für die ethnisch gefärbten Unruhen nach der Präsidentenwahl 2007 zur Last gelegt, bei denen mehr als 1.000 Menschen getötet wurden.

Bereits Anfang der Woche hatte eine kenianische Zeitung berichtet, Diplomaten des ostafrikanischen Landes wollten vor der am Dienstag in New York beginnenden Generaldebatte der UN-Vollversammlung eine Allianz gegen den Strafgerichtshof schmieden. Hochrangige Vertreter des kenianischen Außenministeriums sollen dem Bericht zufolge in anderen afrikanischen Hauptstädten um Unterstützung geworben haben.