UN-Kommission ermittelt 14 Fälle möglicher Chemieangriffe in Syrien

UN-Kommission ermittelt 14 Fälle möglicher Chemieangriffe in Syrien
Die Untersuchungskommission des UN-Menschenrechtsrates zu Syrien ermittelt in insgesamt 14 Fällen von möglichen Chemiewaffenattacken. Die Kommission wolle die Verantwortlichen für alle Angriffe in dem Bürgerkrieg überführen, betonte der Vorsitzende Sérgio Pinheiro am Montag in Genf.

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In den meisten Fällen lägen Anschuldigungen von Zeugen gegen Truppen des Assad-Regimes vor. Man ermittle aber auch mögliche Einsätze der geächteten Chemiewaffen durch Rebellen. Unter den Fällen befindet sich laut Pinheiro auch die Attacke vom 21. August im Raum Damaskus, bei der nach US-Angaben rund 1.500 Menschen getötet wurden. Dazu sollte am Abend in New York ein weiterer UN-Bericht vorgelegt werden.

Laut Pinheiro-Kommission ereigneten sich in Syrien im März und April jeweils zwei mögliche Attacken mit Chemiewaffen. Der brasilianische Jurist und Diplomat Pinheiro sagte, dass er keine Einzelheiten zu den laufenden Untersuchungen nennen könne. Die Kommission hat das Mandat Täter zu ermitteln. Sie untersucht im Auftrag des UN-Menschenrechtsrats mögliche Verbrechen in dem seit mehr als zwei Jahre dauernden Bürgerkrieg.

Liste mit mutmaßlichen Kriegsverbrechern erstellt

Pinheiro hinterlegte bereits Listen mit Namen mutmaßlicher Kriegsverbrecher beim UN-Hochkommissariat für Menschenrechte. Für die Kommission arbeitet auch Carla Del Ponte, frühere Chefanklägerin des Jugoslawientribunals. Del Ponte wurde von Syriens Regierung zu einem Besuch in das Land eingeladen, sie lehnte aber ab. Pinheiro betonte, dass die gesamte vierköpfige Kommission mitsamt Mitarbeitern reisen müsste.

Bislang verweigert das Assad-Regime der Kommission die Einreise. Die Ermittlungsergebnisse beruhen auf Interviews und andern Quellen.