Hessischer Innenminister lässt Salafisten ausweisen

Hessischer Innenminister lässt Salafisten ausweisen
Hessen weist einen salafistischen Prediger aus. Mohamed M., ein Hauptakteur der salafistischen Szene, müsse Deutschland innerhalb eines Monats verlassen und dürfe nicht wieder einreisen, erklärte Innenminister Boris Rhein (CDU) am Donnerstag in Wiesbaden.

Der Mann mit österreichischem Pass habe in der Vergangenheit zum militanten "Heiligen Krieg" (Dschihad) aufgerufen. Es bestehe weiter die Gefahr, dass er mit zu "Gewalttaten aufruft und damit die öffentliche Sicherheit und Ordnung in Deutschland gefährdet".

Rhein hatte in den vergangenen Monaten mehrfach vor einer Ausbreitung des Salafismus in Hessen gewarnt. Seinen Worten zufolge wird das hessische Salafisten-Netzwerk intensiv vom Verfassungsschutz beobachtet. Zudem werde jede Straftat konsequent verfolgt. Als wichtig im Kampf gegen den Salafismus bezeichnete Rhein zudem den Dialog mit muslimischen Dachverbänden und Moscheegemeinden sowie die Beratung von Kommunen.

Als Salafisten werden religiöse und politische Bewegungen bezeichnet, die sich an einem idealisierten Bild der Frühzeit des Islam orientieren. Demokratie oder Gleichberechtigung werden als "unislamisch" abgelehnt. Einige Salafisten gelten als gewaltbereit und befürworten den Dschihad, um einen Gottesstaat zu errichten. In Deutschland wird die Zahl der Salafisten auf 3.000 bis 5.000 Personen geschätzt. In den vergangenen Wochen erregten Salafisten Aufsehen durch die Verteilung von kostenlosen Koran-Exemplaren in Dutzenden Städten.

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