"Ausreichende Gründe" ließen auf den Gebrauch der Kampfstoffe in dem Konflikt schließen, erklärte die Untersuchungskommission am Dienstag in Genf. Die Kommission ermittelte im Auftrag des UN-Menschenrechtsrates.
Die Ermittler gehen davon aus, dass die chemischen Kampfstoffe bei Angriffen in vier Ortschaften zwischen dem 19. März und dem 29. April verschossen wurden. Die Mehrheit der Attacken gehe nach den Erkenntnissen auf das Konto der Regierungstruppen, hielt der Chef der Kommission, der Brasilianer Paulo Sérgio Pinheiro, fest. Doch lägen auch Beschuldigungen vor, nach denen die Rebellen Chemiewaffen gebrauchten. Pinheiro präsentierte dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen einen neuen Report über die Gewalt im Syrien-Konflikt.
Ermittlungen vor Ort sind nötig
Die USA, Großbritannien und Frankreich hatte das syrische Assad-Regime mehrmals vor dem Einsatz von Chemiewaffen gewarnt. Der Gebrauch der Giftsubstanzen könne ein militärisches Eingreifen nach sich ziehen, drohten die westlichen Mächte. Pinheiro betonte, dass der Einsatz der Giftstoffe laut Völkerrecht unter allen Umständen verboten sei und als Kriegsverbrechen geahndet werden müsse.
Pinheiro räumte jedoch ein, dass er die in Syrien verwendeten Kampfstoffe nicht genau benennen könne. Zudem sei es noch unmöglich, die Täter exakt zu identifizieren. Man müsse vor Ort ermitteln. Pinheiro und sein Team dürfen nicht nach Syrien einreisen. Die Kommission stützt ihren jüngsten Syrien-Bericht, der den Zeitraum vom 15. Januar bis zum 15. Mai 2013 abdeckt, auf 430 Interviews. Befragt wurden unter anderem Flüchtlinge und medizinisches Personal.
Pinheiro forderte die Regierung in Damaskus auf, einer UN-Expertengruppe die Einreise zu gestatten. Die Assad-Regierung hatte die Entsendung der Fachleute bei UN-Generalsekretär Ban Ki Moon angefordert. Später verweigerte das Assad-Regime den Ermittlern jedoch die Einreise.
Präsident Baschar al-Assad versuchte, im März 2011 einen Volksaufstand niederzuschlagen. Es entwickelte sich ein blutiger Bürgerkrieg, bei dem nach Schätzungen der Opposition mehr als 90.000 Menschen ums Leben kamen.
