Prozess gegen Pfarrer König tritt auf der Stelle

Prozess gegen Pfarrer König tritt auf der Stelle
Der Prozess gegen den Jenaer Stadtjugendpfarrer Lothar König wird länger dauern als erwartet.

Der Vorsitzende Richter Ulrich Stein kündigte am Dienstag an, dass die Plädoyers nicht wie bisher geplant am 20. Juni gehalten werden können. Es müssten weitere Termine abgestimmt werden, sagte Stein am vierten Verhandlungstag vor dem Dresdner Amtsgericht. Die Verhandlung gegen den 59-jährigen Theologen, dem schwerer Landfriedensbruch vorgeworfen wird, geht am Mittwoch weiter.

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König hatte im Februar 2011 an Anti-Nazi-Protesten teilgenommen, bei denen es teilweise zu erheblichen Ausschreitungen kam. Am vierten Verhandlungstag wurden zwei Zeugen aufgerufen. Zuvor war das Gericht am Dienstag mit Anträgen der Verteidigung beschäftigt. Königs Verteidiger Johannes Eisenberg hatte dem Richter Befangenheit vorgeworfen.

Als erster Zeuge sagte am Dienstag ein Polizeibeamter aus Pirna aus. Ein von der Verteidigung eingeführtes Video widersprach jedoch zum Teil seinen Angaben. Der 36-jährige Beamte gab daraufhin an, dass er sich möglicherweise falsch erinnert habe. "Wir haben das Gefühl, der Prozess geht auf den Leim", sagte Eisenberg. Am späten Nachmittag wurde als zweite Zeugin eine weitere Polizeibeamte aus Pirna aufgerufen, die ebenfalls zu dem Video befragt wurde.

Offenbar fehlen noch immer Ermittlungsunterlagen

Bereits vor der Zeugenbefragung war es erneut zu einem heftigen Schlagabtausch zwischen Stein und Eisenberg gekommen. Der Vorsitzende Richter unterbrach daraufhin die Hauptverhandlung. Ein von Eisenberg vorgetragener Befangenheitsantrag gegen Stein wurde aber zunächst zurückgestellt. Stein warf dem Verteidiger unter anderem vor, er ziehe das Verfahren in die Länge. Dieser warf dem Richter im Gegenzug vor, er führe ein unfaires Verfahren. "Sie verhindern eine Waffengleichheit der Beteiligten", sagte Eisenberg.

Hintergrund sind offenbar noch immer fehlende Ermittlungsunterlagen in den Prozessakten. Stein hatte am vergangenen Verhandlungstag zugesagt, die Lücken, wenn es denn solche gibt, mit den fehlenden Unterlagen zu schließen. Es waren aber keine weiteren Blätter in die Akte gekommen. Der Richter sagte dazu: "Es sind Dinge aufgetreten, die erklärungsbedürftig sind."