Löning ruft USA zu sofortiger Schließung von Guantánamo auf

Deutschland spricht 2019
Löning ruft USA zu sofortiger Schließung von Guantánamo auf
Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning (FDP), hat erneut eine sofortige Schließung des US-Gefangenenlagers Guantánamo gefordert.

Es sei "extrem menschenrechtsverachtend", dass dort nach wie vor Häftlinge ohne Aussicht auf ein Gerichtsverfahren festgehalten würden, sagte Löning am Montag in einem Interview des Hessischen Rundfunks: "Die Leute wissen nicht, ob und wann sie jemals rauskommen." Er habe bei einem Besuch in den USA kürzlich die neue Regierung von Präsident Barack Obama zur sofortigen Schließung des Lagers auf Kuba aufgerufen.

Über eine Besichtigung der ehemaligen Foltergebäude auf Guantánamo sagte Löning: "Es war schockierend zu sehen, dass hier eine Weltmacht, die für sich beansprucht, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu vertreten, Menschen so behandelt." Dagegen habe sich die Lage in dem 2002 eröffneten Lager in den vergangenen Jahren deutlich verbessert, Folter gehöre der Vergangenheit an. Von ursprünglich 600 bis 700 Häftlingen säßen heute noch 166 Gefangene in Guantánamo ein, davon etwa 20 in Einzelhaft, sagte der Menschenrechtsbeauftragte.

Diese lebten aber nach wie vor in höchster Ungewissheit, erklärte Löning: "Das Problem ist jetzt, dass die Leute ohne Perspektive, ohne Aussicht auf ein Verfahren, ohne Aussicht auf Freilassung gehalten werden und nicht so sehr, dass sie so schlecht behandelt werden." Hier seien nun zuerst die USA gefordert. Vorher müsse nicht über eine Aufnahme weiterer Gefangener in Europa diskutiert werden, sagte Löning. Deutschland hat nach seinen Angaben bisher drei ehemalige Guantánamo-Häftlinge aufgenommen, ganz Europa insgesamt etwa 60.

 

Meldungen

Top Meldung
Wettbewerb "chrismon-Gemeinde 2019"
Die evangelische Gartenkirche St. Marien aus Hannover ist am Sonntag für ihre beispielhafte Flüchtlingsarbeit mit dem mit 3.000 Euro dotierten ersten Preis beim Wettbewerb "chrismon-Gemeinde 2019" ausgezeichnet worden.