Frauenquote: Von der Leyen stimmt Unionskompromiss zu

Frauenquote: Von der Leyen stimmt Unionskompromiss zu
Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will am Donnerstag im Bundestag mit ihrer Fraktion für den Kompromiss zur Frauenquote stimmen.

Von der Leyen sagte am Dienstag in Berlin, sie freue sich, dass sich der Bundesvorstand der CDU hinter eine festen Quote von 30 Prozent im Jahr 2020 stelle. Die Frauenquote werde nun ins Regierungsprogramm der Union aufgenommen. Zum Beginn der kommenden Legislaturperiode solle die vereinbarte Quote dann in einem Gesetz festgelegt werden, sagte von der Leyen.

Sie sagte weiter: "Ich werde mit meiner Partei für die feste Quote stimmen." Das Wichtigste sei eine eigene Mehrheit zu haben.

SPD und Grüne wollen am Donnerstag einen Gesetzentwurf zur Abstimmung stellen, dem im Bundesrat auch zwei Unionsgeführte Bundesländer zugestimmt hatten. Er sieht eine Frauenquote von 20 Prozent in den Führungsgremien börsennotierter Unternehmen bis 2018 vor und bis 2023 eine Quote von 40 Prozent. Von der Leyen und eine Reihe von Frauen aus der Union und FDP hatten in den vergangenen Tagen erklärt, sie könnten sich vorstellen, dem Antrag der Opposition zuzustimmen. Das ist nun vom Tisch. Die Union rechnet nun mit einem geschlossenen Abstimmungsverhalten.