Stasi-Akten: Knabe fordert erleichterten Zugang

Stasi-Akten: Knabe fordert erleichterten Zugang
Der Direktor der Stasi-Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, hat sich für eine Änderung des Stasi-Unterlagengesetzes ausgesprochen.
12.03.2013
epd
Markus Geiler

Das aktuelle Gesetz sei zu kompliziert angelegt, sagte Knabe dem Evangelischen Pressedienst (epd) in Berlin. 23 Jahre nach Ende der DDR und der Staatssicherheit sollte der Zugang zu den Akten erleichtert werden. "Dann würde die Aufarbeitung auch schneller gehen und zudem billiger werden", sagte Knabe.

Am Dienstagmittag stellt der Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen (BStU), Roland Jahn, in Berlin den Tätigkeitsbericht seiner Behörde vor. Gedenkstätten-Direktor Knabe kritisiert vor allem die aufwendigen Schwärzungs- und Anonymisierungsvorschriften im Stasi-Unterlagengesetz.

"Man bekommt nicht wie im Bundesarchiv die Originalakten einfach auf den Tisch gelegt und unterschreibt eine entsprechende Erklärung zur Einhaltung des Datenschutzes, sondern ein Sachbearbeiter muss die Akten erst kopieren und dann aufwendig nach Namen Dritter durchsuchen und schwärzen." So entstehe ein unnötiger Bearbeitungsstau. "Wartezeiten von bis zu drei Jahren nach Antragstellung sind völlig inakzeptabel", sagte Knabe.

Er kritisiert zudem, dass ungefähr die Hälfte der Stasi-Akten bisher noch nicht sachthematisch nach Stichworten erschlossen wurde. "Wenn sie beispielsweise etwas über Antisemitismus in der DDR erfahren wollen, müssen sie vorher wissen, wer Antisemit war", sagte Knabe. Das sei kein guter Zustand.

Die Arbeit von Behördenchef Roland Jahn beurteilt Knabe dagegen durchweg positiv. Jahn habe in seiner bisher zweijährigen Amtszeit große Baustellen aus dem Weg geschafft wie etwa die Einigung mit den Betreibern des Stasi-Museums in der Berliner Normannenstraße über die Zukunft des Areals. "Seine Fähigkeit, auf die Leute zuzugehen und sie zu integrieren hat der Arbeit der Behörde sehr gut getan", unterstrich Knabe.

Das betreffe auch die früheren Stasi-Angehörigen, die noch in der Behörde tätig sind. Mit dem Vorhaben, sie aus der BStU zu versetzen, habe Jahn ein wichtiges Zeichen für die Opfer gesetzt, sagte Knabe. "Dass es in unserem Land so schwierig ist, eine eigentlich auf der Hand liegende Vorgehensweise tatsächlich umzusetzen, das steht auf einem anderen Blatt. Das ist nicht Roland Jahns Fehler." Der Behördenleiter habe alles versucht und "davor habe ich großen Respekt", fügte Knabe hinzu.