"Was die Kosten angeht, müssen wir natürlich die Kirche im Dorf lassen", sagte Friedrich während des EU-Innenministertreffens am Donnerstag in Brüssel. Die EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström hatte ihren Gesetzesvorschlag in der vergangenen Woche vorgestellt. Sie rechnet alleine für die ersten fünf Jahre mit Kosten von 500 Millionen Euro auf EU-Ebene. Die EU-Staaten müssen ihrerseits Betriebskosten aufbringen.
Registriert werden sollen ausschließlich Bürger aus Nicht-EU-Ländern. Malmström schwebt außerdem die Einrichtung eines zweiten Systems vor, das "sicherheitsgeprüften" Besuchern aus Drittstaaten eine Einreise ohne langes Schlangestehen ermöglicht. Geschäftsreisende oder Wissenschaftler sollen durch automatisierte Kontrollschleusen in die EU kommen. Dafür möchte Malmström 600 Millionen Euro ausgeben. Friedrich verlangte "ein vernünftiges Kosten-Nutzen-Verhältnis", ohne näher ins Detail zu gehen.
Start der Systeme 2018 und 2019
Die Datenerhebung sei außerdem nur sinnvoll, wenn auch biometrische Indikatoren eingeführt würden, unterstrich Friedrich. Er verlangte auch, "Polizei-, Justiz- und Sicherheitsbehörden" den Zugriff auf die Daten zu ermöglichen, "denn es geht ja auch um einen Abwehrkampf gegen Terrorismus und organisierte Kriminalität". Nach Angaben der Grünen im Europaparlament dürften Forderungen dieser Art Gehör finden: Kommissionsintern sei geplant, der Polizei den Zugriff zu Ermittlungszwecken zu erlauben.
Laut Malmström sollen die beiden Systeme 2018 oder 2019 an den Start gehen. Solange sie noch nicht betriebsbereit sind, könnte nach Vorstellungen Friedrichs ein Übergangssystem eingerichtet werden. Er schlage ein sogenanntes ESTA-System vor, mit dem Amerikaner und Australier bereits gute Erfahrungen gemacht hätten, sagte der Innenminister. Jeder Besucher würde sich dann vor seiner Reise nach Europa elektronisch anmelden. "Das ist sicher nicht perfekt, aber ich glaube, dass es ein positiver Beitrag in einem vernünftigen Kostenrahmen sein könnte."
