Obama dringt auf Einwanderungsreform

Obama dringt auf Einwanderungsreform
Präsident Barack Obama hat für eine umfassende Reform der Einwanderungsgesetze in den USA geworben.

In einer Rede in Las Vegas zeigte er sich am Dienstag (Ortszeit) optimistisch, dass eine Reform in naher Zukunft umgesetzt werden könne. Er sprach sich dafür aus, den meisten der elf Millionen Einwanderer ohne Aufenthaltsgenehmigung den Weg zu einer Einbürgerung frei zum machen.

Nach den Worten Obamas sind die meisten Amerikaner der Ansicht, dass das "veraltete" Einwanderungsrecht überarbeitet werden müsse. Er begrüßte eine am Montag vorgestellte überparteiliche Initiative von acht US-Senatoren zum Einwanderungsrecht, die seinen Vorstellungen weitgehend entspräche.

Millionen Migranten seien zwar ohne Genehmigung eingereist und hätten damit das Gesetz gebrochen, sagte der Präsident. Sie seien nun aber Teil der Gesellschaft geworden und müssten die Gelegenheit bekommen, aus dem Schatten der Illegalität zu treten.

Nach den Vorstellungen des Präsidenten sollen sich Migranten, die bislang keine Aufenthaltsgenehmigung haben, einer Personenüberprüfung unterziehen, eine Strafe zahlen und Englisch lernen. Im Gegenzug müsse der Staat ihnen Möglichkeiten eröffnen, die Staatsbürgerschaft zu erlangen. 

Bei der Präsidentenwahl im November hatten 71 Prozent der Latinos und 73 Prozent der Wähler asiatischer Abstammung für Obama gestimmt. Als ein Grund dafür gilt Obamas Versprechen, das Einwanderungsrecht zu modernisieren. Republikanische Politiker sind mittlerweile offenbar zu dem Schluss gekommen, dass ihnen ihre langjährige Ablehnung einer Reform zu viele Stimmen gekostet hat.

Präsident Obama betonte, im Zuge der Einwanderungsreform werde er die Überwachung der Landesgrenzen verstärken. Zugleich unterstrich er, dass seit dem Jahr 2000 die Zahl der illegalen Grenzüberquerungen um 80 Prozent zurückgegangen sei. Rund 410.000 illegal Eingereiste wurden nach Regierungsangaben im vergangenen Jahr in ihre Herkunftsländer abgeschoben.