Dies sei auch nicht notwendig, weil die Herkunftsländer die Rückführung unterstützten, sagte der Minister dem Evangelischen Pressedienst (epd) am Freitag in Rostock nach Abschluss der Innenministerkonferenz. Flüchtlingsorganisationen hatten zuvor an die Minister appelliert, zumindest für den Winter die Abschiebungen auszusetzen.
Schünemann erklärte, wichtig sei, den Anstieg der Asylbewerberzahlen aus Serbien und Mazedonien zu stoppen. Dazu sei es erforderlich, die Verfahren innerhalb von zehn Tagen abzuschließen und eine zügige Gerichtsentscheidung anzustreben. Teilweise gingen die Asylbewerberzahlen bereits wieder um bis zu 40 Prozent zurück.
Hoffnung für Syrer
Mit Blick auf syrische Flüchtlinge stellte Schünemann eine Beteiligung Deutschlands in Aussicht, wenn es auf europäischer Ebene zu einem Aufnahmeprogramm kommen sollte. Die von der Bundesrepublik im Rahmen des Resettlement-Programms zugesagten 300 Plätze würden im kommenden Jahr voraussichtlich nur für Flüchtlinge aus Syrien zur Verfügung gestellt.
Erst am Donnerstag hatte die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl gefordert, für Flüchtlinge aus den Balkan-Ländern einen Winterabschiebestopp zu erlassen und für Syrien-Flüchtlinge ein Aufnahmeprogramm zu schaffen.
