US-Präsident Obama zu historischem Besuch in Birma

US-Präsident Obama zu historischem Besuch in Birma
US-Präsident Barack Obama ist zu Beginn seines Kurzbesuchs am Montag in Birma mit Präsident Thein Sein zusammengetroffen. Laut einem Bericht des regierungskritischen Onlineportals "Mizzima" erklärte Thein Sein bei dem Treffen in der ehemaligen Hauptstadt Rangun, das südostasiatische Land bewege sich vorwärts. Obama lobte die bisherigen Reformen, mahnte aber weitere Schritte auf dem Weg hin zur Demokratie an: "Diese sind erst der Anfang eines langen Weges."

Während Obamas mehrstündigem Aufenthalt stehen zudem ein Gespräch mit Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi sowie eine Rede an der Universität von Rangun auf dem Programm. Obamas Autokonvoi war von Tausenden jubelnden Menschen begrüßt worden. Er ist der erste amtierende US-Präsident, der das zuvor jahrzehntelang abgeschottete Land besucht.

Die Visite gilt als Indiz dafür, dass die USA ihre Beziehungen zu dem Land weitere normalisieren wollen. Washington hat wiederholt eine weitere politische Öffnung in Birma angemahnt. Niemand gebe sich der Illusion hin, dass Birma seine demokratischen Reformen nach dem Ende der Militärherrschaft bereits abgeschlossen habe, hatte Obama schon am Sonntagabend zum Auftakt seiner Südostasienreise in Thailands Hauptstadt Bangkok betont.

Mehrere Menschenrechtsorganisationen und Dissidenten hatten kritisiert, Obamas Besuch erfolge zu früh. Birmas politische Führung werde für einen Reformprozess belohnt, der weiterhin brüchig sei. Noch immer seien nicht alle politischen Gefangenen auf freiem Fuß. Zudem dauere im Norden die Offensive der Armee gegen Rebellen der Kachin-Minderheit an. Auch habe die Regierung nichts unternommen, um die blutige Gewalt zwischen Buddhisten und muslimischen Rohingya im westlichen Bundesstaat Rakhine zu stoppen.

Birma (offiziell Myanmar) stand jahrzehntelang unter Militärherrschaft. Seit März 2011 wird das Land von einer quasi zivilen Regierung geführt, die überwiegend aus Ex-Militärs besteht. Auch Präsident Thein Sein ist ein ehemaliger General. Im Zuge erster Reformen kam ein Teil der politischen Gefangenen frei. Außerdem ebnete Thein Sein der Oppositionspartei von Suu Kyi den Weg zurück in die politische Arena.