Dabei verwies der FDP-Politiker auf 46 Entscheidungen des Europäischen Menschenrechtsgerichtshof gegen Aserbaidschan, die alle bislang nicht umgesetzt worden seien. Die frühere Sowjetrepublik ist seit 2001 Mitglied des Europarates und hat sich zur Einhaltung der Europäischen Menschenrechtskonvention verpflichtet.
Löning erklärte in Berlin, die Lage in dem ölreichen Land habe sich offensichtlich in den vergangenen Jahren verschlechtert. Dennoch wandte er sich gegen einen Boykott des Eurovision Song Contest am 26. Mai. Vielmehr sollten die ausländischen Gäste des Musikfestivals ihre Verantwortung wahrnehmen und jeder mit seinen Mitteln öffentlich die Menschenrechtslage thematisieren.
Menschenrechtsorganisationen werfen der Regierung in Aserbaidschan unter anderem die Verfolgung und Inhaftierung politischer Gegner und Kritiker vor. Presse und Versammlungsfreiheit würden massiv eingeschränkt. Mehrere Journalisten seien in den vergangenen Wochen eingesperrt worden.
Zudem hätten Tausende Bewohner Bakus wegen Baumaßnahmen ihre Wohnungen räumen müssen und seien dafür nicht entschädigt worden. Betroffen waren laut Human Rights Watch auch Dutzende Familien in dem Stadtteil, in dem die Arena für den Song Contest gebaut wird. Löning prangerte auch die verbreitete Korruption im Land an.
