Aachener Friedenspreis solidarisch mit Preisträgerin Zana

Aachener Friedenspreis solidarisch mit Preisträgerin Zana
Die Initiative Aachener Friedenspreis hat an den Präsidenten des EU-Parlaments, Martin Schulz, appelliert, sich für die Aachener Friedenspreisträgerin Leyla Zana einzusetzen.

Die türkische Abgeordnete war in der vergangenen Woche von einem türkischen Gericht zu zehn Jahren Haft verurteilt worden, wie die Initiative am Mittwoch erklärte. Der kurdischen Menschenrechtsaktivistin wird vorgeworfen, 2007 und 2008 in Redebeiträgen Propaganda für die kurdische Terrororganisation PKK verbreitet zu haben.

Nach der Verurteilung wandte sich der Aachener Friedenspreis umgehend an den europäischen Parlamentspräsidenten Schulz. Der Politiker habe Zana in einem persönlichen Gespräch seine Unterstützung und die des gesamten Parlaments zugesichert, hieß es. Zana muss die Haftstraße den Angaben zufolge nicht unmittelbar antreten. Durch ihre Parlamentszugehörigkeit genieße die Aachener Friedenspreisträgerin von 1995 derzeit Immunität. Diese könnte bei den nächsten Wahlen 2015 aufgehoben werden, da das Gericht Zanas Wahlrecht und ihren Anspruch auf ein politisches Amt widerrief.

Die Politikerin wurde bereits 1991 wegen pro-kurdischer Äußerungen durch das Staatssicherheitsgericht in Ankara zu 15 Jahren Haft verurteilt. 1995 verlieh ihr der Aachener Friedenspreis in Abwesenheit den Preis für ihren friedlichen Einsatz für die Interessen des kurdischen Volkes. Zana befand sich zu der Zeit in einem türkischen Gefängnis in Haft. Im gleichen Jahr wurde sie mit dem "Sacharow-Preis für Meinungsfreiheit" geehrt. Seit 2011 ist die Menschenrechtlerin Abgeordnete im türkischen Parlament.

Der Aachener Friedenspreis wird seit 1988 an Menschen verliehen, die sich an der Basis für Frieden und Völkerverständigung einsetzen. Der Friedenspreis wird getragen von rund 50 kirchlichen, politischen, gewerkschaftlichen und gesellschaftlichen Gruppen sowie etwa 350 Einzelpersonen, die im Verein Aachener Friedenspreis zusammengeschlossen sind. Die symbolisch mit 1.000 Euro dotierte Auszeichnung wird jedes Jahr am 1. September, dem Antikriegstag, verliehen.

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