Antalya (epd). Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat dem aktuellen Entwurf für eine Abschlusserklärung auf der Weltklimakonferenz eine Absage erteilt. „Der Text, so wie er uns final vorgelegt wurde in der dritten Version, ist für Deutschland nicht zustimmungsfähig“, sagte Schneider am Sonntag vor Journalistinnen und Journalisten im türkischen Antalya.
Obwohl deren Verbrennung maßgeblich für die Klimakrise verantwortlich ist, wird ein Ausstieg aus fossilen Brennstoffen in dem in der Nacht zum Sonntag vorgelegten Entwurf nicht direkt erwähnt. Von einer Konferenz, die dem Klimaschutz diene, müsse das „klare Zeichen ausgehen“, dass man der Bedrohung der Erderwärmung etwas entgegensetze, sagte Schneider. Die Entscheidungsvorlage der Präsidentschaft nach mehreren Konsultationen gebe darauf keine ausreichende Antwort. „Sie geht sogar einen Schritt zurück“, kritisierte der Minister.
Skeptisch, dass Einigung noch gelingt
Die überwältigende Mehrheit der Staaten engagiere sich im Klimaschutz, sagte Schneider: „Einige aber verdienen noch ihr großes Geld mit Öl und Gas und sind nicht bereit dementsprechend, das zu reduzieren und einen klaren Fahrplan zur Reduktion der Treibhausgasemissionen insbesondere in diesem Bereich voranzubringen.“
Zwar hoffe man, noch zu einer Entscheidung zu kommen. „Aber ich bin skeptisch angesichts der letzten Stunden, dass das auf der kurzen Strecke noch gelingen kann“, sagte der deutsche Minister und Verhandlungsführer.
Die Konferenz sollte eigentlich am Freitag enden, doch eine Einigung wurde bis Sonntagmittag, rund 40 Stunden nach dem geplanten Abschluss, nicht erreicht. Ein für den Morgen angesetztes Abschlussplenum hatte um 12 Uhr (Ortszeit) noch nicht begonnen.
Wiederholung von vereinbarten Beschlüssen umstritten
2023 hatte sich die Staatengemeinschaft beim Klimagipfel in Dubai auf eine Abkehr von Kohle, Öl und Gas geeinigt, jedoch ohne konkrete Zielvorgaben. Seitdem stocken die UN-Verhandlungen bei dem Thema, weil Ölförderländer wie Saudi-Arabien und Russland weitere Schritte blockieren. Nun ist selbst die Wiederholung bereits festgehaltener Beschlüsse umstritten.




