Düsseldorf (epd). Die Deutsche Stiftung Patientenschutz warnt vor den Folgen von möglichen Einschnitten in der häuslichen Pflege. Vorstand Eugen Brysch sagte der „Rheinischen Post“ (Donnerstag), mit den angedachten Kürzungen im Zuge des Pflegeneuordnungsgesetzes würden „die fünf Millionen Pflegebedürftigen daheim und ihre Angehörigen an den Rand des Kollapses“ gebracht. Dabei dürften die von der Politik gern als Helden des Alltags Benannten nicht weiter geschwächt werden.
Brysch verwies darauf, dass Hunderttausende von Menschen zusätzlich nach einem Scheitern der heimischen Pflege in Heimen versorgt werden müssten. „Doch in der stationären Pflege fehlen heute schon Plätze und Personal“, sagte der Vorstand. Das sei Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) offenbar nicht bewusst. Linnemann hatte angesichts der angespannten Finanzlage der Pflegeversicherung mögliche Leistungskürzungen bei der heimischen Pflege ins Spiel gebracht.
Rückzahlung von Corona-Schulden steht noch aus
Die Lösungen „für eine zukunftssichere und generationengerechte Pflegeversicherung“ lägen auf der Hand, sagte Brysch. Die Bundesregierung sei in der Pflicht, „selbst Verantwortung zu übernehmen. Überfällig ist die Rückzahlung der Corona-Schulden von fünf Milliarden Euro.“ Zudem seien die Rentenbeiträge der pflegenden Angehörigen von jährlich über fünf Milliarden Euro vom Bundeshaushalt zu übernehmen. Brysch fügte hinzu: „Auch braucht es Mut für verfassungskonforme Lösungen zur Zusammenführung der privaten und gesetzlichen Pflegeversicherung.“
