Berlin (epd). Die von der Bundesregierung eingesetzte Pflegestrukturkommission hat am Dienstag ihre Arbeit aufgenommen. Es sei verabredet worden, dass das Gremium drei Anhörungen organisieren werde, sagte Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) am Rande der Auftaktsitzung in Berlin. Die Kommission wolle „sowohl mit den Betroffenen als auch mit den Leistungserbringern“ sprechen sowie mit den Kommunen. Es sei wichtig, diese Gruppen anzuhören.
Zur genauen Terminierung äußerte sich Linnemann nicht. Er verwies darauf, dass die Kommission ihre Arbeit „sehr autark“ organisiere. „Ich gehe davon aus, dass die Anhörungen in Kürze stattfinden werden“, sagte der Minister.
Pflegeversicherung soll langfristig stabilisiert werden
Linnemann bekräftigte, dass die Kommission Ende Januar Ergebnisse vorlegen soll. Das Kabinett hatte die 13 Mitglieder Mitte Oktober benannt. Als Vorsitzende wurden der frühere Generalsekretär des Deutschen Caritasverbandes, Georg Cremer, und die Präsidentin der Katholischen Hochschule für Sozialwesen in Berlin, Gabriele Kuhn-Zuber, eingesetzt. Die Fachleute sollen laut dem Kabinettsbeschluss Empfehlungen abgeben, um auch nach 2030 „eine gute pflegerische Versorgung sicherzustellen, für eine bedarfsgerechte und nachhaltige Finanzierung zu sorgen“ und den Beitragssatz zur Pflegeversicherung stabil zu halten.
