New York, Genf (epd). Eine UN-Untersuchungskommission erhebt erneut schwere Vorwürfe gegen Israel. Israelische Behörden und Streitkräfte begingen auch nach Inkrafttreten der Waffenruhe im Oktober 2025 weiterhin Völkermordhandlungen im Gaza-Streifen, erklärte die Kommission am Montag in New York.
Die Israelis verfolgten die Absicht, das palästinensische Volk ganz oder teilweise zu vernichten, schrieb die Kommission in einem Bericht. Die Kommission hatte Israel bereits vor der brüchigen Waffenruhe vorgeworfen, im Gaza-Streifen einen Genozid zu verüben. Der Kommissionsvorsitzende Srinivasan Muralidhar betonte, die Ausweitung der territorialen Kontrolle Israels im Gaza-Streifen führe dazu, dass palästinensische Zivilisten getötet oder verletzt würden.
Israels Regierung weist die Anschuldigungen der Kommission regelmäßig zurück. Der jüngste Bericht sei ein weiterer Ausdruck der Desinformationskampagne der Kommission, mit der sie den Staat Israel verteufeln und dessen bloße Existenz als kriminell darstellen wolle.
Luftangriffe im Westjordanland
Der Bericht an die UN-Vollversammlung, der sich auf Tötungen sowie körperliche und psychische Schäden durch staatliche Akteure konzentriert, kommt zu dem Ergebnis, dass sich auch die Lage im Westjordanland seit dem 7. Oktober 2023 erheblich verschlechtert habe. Die Zahl der durch Luftangriffe im Westjordanland verursachten Todesfälle etwa sei stark gestiegen.
Israels Militär greife Zivilisten im Westjordanland systematisch an. Jüdische Siedler unterstützten und verstärkten die Operationen. Die vorsätzliche Tötung und Verwundung von Zivilisten sowie die Zerstörung von Häusern im Westjordanland in Verbindung mit Israels Weigerung, Verantwortung zu übernehmen, seien Teil einer umfassenderen Strategie, um Palästinenser zu vernichten und zu vertreiben, erklärte der Vorsitzende der Kommission.
Das Verhältnis von Israel und den UN ist seit Jahren äußerst angespannt. Die „Unabhängige internationale Untersuchungskommission der UN für die besetzten palästinensischen Gebiete, einschließlich Ostjerusalem, und Israel“ arbeitet im Auftrag des Menschenrechtsrates.
