Berlin (epd). Zum dritten Jahrestag des Hamas-Überfalls hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) Israel deutschen Beistand zugesichert und den in Deutschland lebenden Jüdinnen und Juden Schutz versprochen. „Deutschland steht fest an der Seite Israels. Unsere israelischen Freunde können auf unseren Einsatz zählen, damit sich ein solches Verbrechen niemals wiederholt“, erklärte Merz in Berlin. Zugleich sicherte er einen anhalten Kampf gegen Antisemitismus zu.
Bei dem Hamas-Überfall am 7. Oktober 2023 waren rund 1.200 Israelis getötet und mehr als 200 Menschen in den Gaza-Streifen verschleppt worden. Israel reagierte mit einem Militärschlag gegen die Terrororganisation im Gaza-Streifen. In der Folge der Eskalation im Nahen Osten nahmen weltweit die antisemitischen Straftaten zu.
Plädoyer für Zwei-Staaten-Lösung
„Deutschland steht fest an der Seite Israels“, erklärte Merz. Es sei eine Lehre aus der Schoah und Teil deutscher Identität, für die Sicherheit und Existenz Israels einzustehen. Es müsse nun darum gehen, das Fundament einer neuen Ordnung zu legen, in der Israelis, Palästinenser und ihre Nachbarn in Frieden und Sicherheit leben können. „Dafür setzt sich die Bundesregierung ein. Unserer Überzeugung nach ist dieses Ziel am besten durch die Gründung eines palästinensischen Staates an der Seite Israels zu erreichen“, erklärte Merz.
Der Kanzler versicherte zugleich, dass die Bundesregierung alles in ihrer Macht Stehende tun werde, um Antisemitismus in all seinen neuen und alten Formen konsequent zu bekämpfen. „Jüdinnen und Juden müssen in ganz Deutschland ohne Angst leben können. Jüdisches Leben muss sich in unserer Gesellschaft weiter entfalten können“, erklärte er und fügte hinzu: „Deshalb gehen wir gegen antisemitische Vorfälle und Angriffe mit aller Entschlossenheit vor.“
