KZ-Gedenkstätten fordern Schutz vor Einflussnahme

KZ-Gedenkstätten fordern Schutz vor Einflussnahme
KZ-Gedenkstätten in Thüringen sind besorgt wegen des Wahlsiegs der AfD in Sachsen-Anhalt. Sie fürchten, dass geschichtsrevisionistische Forderungen bald staatliche Politik werden könnte.

Erfurt (epd). Angesichts des Wahlsiegs der AfD in Sachsen-Anhalt fordern KZ-Gedenkstätten in Thüringen eine stärkere Absicherung von erinnerungspolitischer Arbeit. Sollte die AfD in Regierungsverantwortung kommen, würde sich die Lage für Gedenkstätten und Einrichtungen der historisch-politischen Bildung grundlegend ändern, teilte die Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora in Weimar mit. Die Stiftung fordert deshalb von Bund und Ländern, die wissenschaftliche und pädagogische Unabhängigkeit sowie die Finanzierung von Erinnerungsorten rechtlich abzusichern.

Auf dem Gebiet des heutigen Sachsen-Anhalt befanden sich nach Angaben der Stiftung 42 Außenlager der Konzentrationslager Buchenwald und Mittelbau-Dora. Die Gedenkstätten mahnten, die AfD habe „die Auseinandersetzung mit den nationalsozialistischen Verbrechen diffamiert und einen geschichtspolitischen Umbau angekündigt“. Aus „geschichtsrevisionistischen Forderungen“ könnte nun staatliche Politik werden.

Langfristige Finanzierung angemahnt

Bundestag, Bundesregierung und Länder müssten Vorkehrungen treffen, um wissenschaftliche und pädagogische Entscheidungen zu schützen, hieß es. Dazu gehörten langfristige Finanzierungsvereinbarungen. Es brauche zudem „Fördermöglichkeiten, die Einrichtungen bei einem politisch motivierten Entzug von Landesmitteln handlungsfähig halten“.

Dem vorläufigen Ergebnis zufolge erreichte die AfD bei der Wahl am Sonntag 43,8 Prozent der Stimmen. Außerdem sind die CDU, die SPD, die Grünen, die Linke und das BSW im künftigen Landtag Sachsen-Anhalts vertreten. Die Mehrheit der Sitze im Parlament erreichte die AfD nicht.