Berlin (epd). Zusammenschluss gegen Rechtsextremismus: Mehr als 80 zivilgesellschaftliche Organisationen und Verbände haben sich auf gemeinsame Hilfen für Menschen und Einrichtungen verständigt, die von Rechtsextremisten bedroht oder angegriffen werden. Wie das Bündnis „Zusammen für Demokratie“ am Donnerstag in Berlin erklärte, unterzeichneten Gewerkschaften, kirchliche Träger und zahlreiche Menschenrechts-, Sozial- und Umweltverbände eine entsprechende Solidaritätsvereinbarung. Ziel sei es, etwa nach Anschlägen auf Kulturzentren oder Hasskampagnen gegen Engagierte schnell beratende, rechtliche oder finanzielle Hilfe leisten zu können.
Mit der Vereinbarung reagiert das Bündnis auf die wachsende Zahl rechtsextremistischer Angriffe und Anfeindungen. Diakonie-Präsident Rüdiger Schuch berichtete von Gewaltandrohungen gegen Mitarbeitende, etwa in der Migrationsberatung und der Arbeit mit Menschen mit Behinderung. Sie seien „Hass und Hetze statt Respekt und Anerkennung“ ausgesetzt. Genau hier setze die Solidaritätsvereinbarung als „ungewöhnlich breites“ Bündnis ganz unterschiedlicher Organisationen an: „Mit Anfeindungen soll niemand allein umgehen müssen, sondern das wollen wir gemeinsam tun“, sagte Schuch.
Solidarität statt Spaltung
Die extreme Rechte setze „systematisch Gewalt, Drohungen, Beleidigung und Desinformation ein, um besonders verletzliche Gruppen und engagierte Menschen einzuschüchtern, zu diskreditieren und mundtot zu machen“, heißt es in dem Text der Erklärung. „Lassen wir uns nicht spalten“, erklärte die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB), Yasmin Fahimi. „Wenn Einzelne angegriffen werden, dann stehen wir zusammen.“ Ziel des Zusammenschlusses sei es somit auch, Betroffenen öffentlich Rückhalt zu geben, damit sie ihr Engagement fortsetzen könnten.
Das Bündnis „Zusammen für Demokratie“ wurde im Jahr 2024 gegründet, um das Engagement der beteiligten Verbände für Demokratie und Menschenrechte zu bündeln.
