Sozialverband VdK: Kommunen bei Hitzeschutz unterstützen

Sozialverband VdK: Kommunen bei Hitzeschutz unterstützen
Für Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen müsse es verbindliche Hitzeschutzpläne geben, fordert der Verband. Er mahnt eine engagiertere Klimapolitik an.

Berlin (epd). Angesichts Tausender Hitzetote in diesem Sommer dringt der VdK auf mehr Schutz für Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen. „Wir brauchen flächendeckend kommunale Hitzeaktions- und einrichtungsbezogene Hitzeschutzpläne, etwa für Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen - und zwar verbindlich, nicht nur optional“, erklärte VdK-Vizepräsident Horst Vöge am Dienstag.

Der Sozialverband forderte zudem freiwillige Hitzeregister, um besonders gefährdete Menschen besser zu erreichen. Förderungen müssten die Personen unterstützen, die sich einen teuren Hitzeschutz für ihre Wohnungen nicht leisten können. Öffentliche „Cooling Centers“ sollten es jedem ermöglichen, an extremen Hitzetagen in kühlen Räumen Zuflucht zu finden, hieß es.

Klimaanpassung gehöre ins Grundgesetz

Mit Blick auf den Beginn der Kabinettsklausur der Bundesregierung erneuerte der VdK seine Forderung, die Klimaanpassung als Gemeinschaftsaufgabe im Grundgesetz zu verankern. Die Kommunen müssten in die Lage versetzt werden, „effektiven Hitzeschutz und Klimaanpassung zu betreiben“, sagte Vöge. Zugleich mahnte er eine ausreichende Finanzierung des Klimaschutzes an. „Mehr als 14.000 hitzebedingte Sterbefälle in Deutschland bereits in diesem Jahr sollten Weckruf genug sein.“

Derzeit sind Hitzeschutz und ähnliche Themen fast ausschließlich Ländersache. Der Bund kann sich daran nur sehr eingeschränkt beteiligen. Für eine Grundgesetzänderung ist in Bundestag und Bundesrat eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig. Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hatte zuletzt für mehr Kompetenzen des Bundes geworben. Widerstand dagegen kam aus der Union.