Frederiksen und Meloni für Rückführungszentren in Drittstaaten

Frederiksen und Meloni für Rückführungszentren in Drittstaaten
Die Regierungschefinnen von Dänemark und Italien haben sich gemeinsam gegen eine "unkontrollierte Einwanderung" ausgesprochen. Zudem dringen sie auf Rückführungszentren, sogenannte Return Hubs, außerhalb Europas.

Rom, Kopenhagen (epd). Dänemark und Italien positionieren sich gegen eine „unkontrollierte Einwanderung“ nach Europa. Um die illegale Migration in den Griff zu bekommen, „müssen Rückführungszentren oder andere innovative Lösungen außerhalb Europas geschaffen werden“, heißt es in einem Beitrag, der am Montagmorgen auf dem Instagram-Kanal der dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen veröffentlicht wurde.

Die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni hat den Post auf ihrem Kanal geteilt. Meloni ist Vorsitzende der rechtsnationalen Partei Fratelli d’Italia, Frederiksen sitzt den dänischen Sozialdemokraten vor. Niemand könne leugnen, dass „illegale Einwanderung negative Auswirkungen auf unsere Gesellschaften“ habe, erklärten sie.

Zu diesen zählen die Regierungschefinnen wachsende Kriminalitätsraten, steigenden Druck auf die Sozialsysteme und die „Erosion des öffentlichen Vertrauens“. Die Einhaltung von Gesetzen müsse Hand in Hand gehen mit der Achtung der europäischen Werte, schreiben Frederiksen und Meloni. „Das gilt für illegale Migranten, aber auch für die Millionen ausländischer Bürger, die legal in unseren Ländern und in ganz Europa leben.“

Betonung des christlichen Kulturerbe Europas

Sie seien sich bewusst, dass viele sich über ihre gemeinsame Initiative wundern würden. „Wir vertreten sehr unterschiedliche politische Standpunkte“, wird in dem Beitrag betont. Man sei sich sicher nicht in allem einig, „aber wir sind geeint in dem Wunsch, Europa zu schützen“. Betont wird in dem Post auch, dass sie die einzigen zwei weiblichen Regierungschefs in Europa sind.

Beide seien stolz auf das „christliche Kulturerbe Europas“. Um dieses zu schützen, erwarteten sie von Einwanderern, „dass sie unsere Werte respektieren und nicht versuchen, uns Lebensmodelle aufzuzwingen, die wir nicht teilen“.

Mette Frederiksen ist Anfang Juni nach der Bildung einer Links-Mitte-Koalition in ihre dritte Amtszeit gestartet. Giorgia Meloni ist seit Oktober 2022 Ministerpräsidentin Italiens. Dort stehen Wahlen im kommenden Jahr an.