Berlin (epd). Der scheidende Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, rät dazu, den Kampf gegen Judenfeindlichkeit im Internet zu verstärken. „Das würde ich machen, wenn ich noch im Amt bleiben würde. Den Kampf gegen Antisemitismus im Netz haben wir noch zu wenig geführt“, räumte Klein in dem am Freitag veröffentlichten „ARD Interview der Woche“ ein.
Klein war zum Mai 2018 zum ersten Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus berufen worden. Im September übernimmt er die Leitung der Ständigen Vertretung Deutschlands bei der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in Paris. Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) rechnet nach eigenen Worten „in Kürze“ mit einer Entscheidung über Kleins Nachfolge.
„Brandmauer muss aufrechterhalten werden“
Klein warnte davor, die sogenannte Brandmauer der demokratischen Parteien zur AfD infrage zu stellen. Es seien zwar nicht alle AfD-Wähler rechtsextremistisch, und mit Wählern müsse man ins Gespräch kommen. Mit der AfD zu sprechen, sei aber keine normale politische Auseinandersetzung.
„Wenn die Schulpflicht abgeschafft werden soll, das ist Teil des Programms der AfD in Sachsen-Anhalt, da kann man sich gar nicht ausmalen, was das bedeuten würde, auch für unsere Gesellschaft“, sagte Klein und forderte: „Die Brandmauer muss aufrechterhalten werden. Das ist ganz wichtig.“
