Bonn (epd). Mehr als 50 Vertreter aus Kultur, Wissenschaft, Politik und Kirchen fordern in einem Offenen Brief an Bundesregierung und Bundestag neue Initiativen zur nuklearen Abrüstung sowie einen deutschen Beitritt zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag. „Die Gefahr eines Atomkrieges ist heute so groß wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Gerade deshalb dürfen die völkerrechtlichen Verpflichtungen zur nuklearen Abrüstung nicht in Vergessenheit geraten“, erklärte der Vorsitzende der Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (AGDF) und frühere badische evangelische Landesbischof Jochen Cornelius-Bundschuh am Dienstag in Bonn.
Die Welt erlebe wieder eine nukleare Aufrüstungsspirale, während es gleichzeitig keine völkerrechtlichen Abkommen zur Rüstungskontrolle und Abrüstung mehr geben würde, warnte Cornelius-Bundschuh: „Das ist eine gefährliche Entwicklung.“ Anlass des Offenen Briefes ist das Gutachten des Internationalen Gerichtshofs zu Atomwaffen vor 30 Jahren. Laut dem Rechtsgutachten vom 8. Juli 1996 verstößt der Einsatz von Atomwaffen gegen das internationale Recht und die Prinzipien des humanitären Völkerrechts.
„Protest der Friedensbewegung wichtig“
„Das Versprechen, Atomwaffen weltweit zu ächten und abzuschaffen, muss eingelöst werden!“, betonen die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner. Die Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden verwies zudem auf die Proteste, die seit 30 Jahren am Fliegerhorst Büchel in der Eifel stattfinden, wo die letzten amerikanischen Atombomben auf deutschem Boden lagern sollen. Es sei wichtig, dass die Friedensbewegung dort nach wie vor aktiv ist, so Cornelius-Bundschuh.
Der Appell an die Bundesregierung und den Bundestag wurde organisiert vom Aktionsbündnis „atomwaffenfrei.jetzt“ in Kooperation mit der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (Ican). Zu den Unterzeichnern gehören der Friedensbeauftragte des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), der mitteldeutsche evangelische Landesbischof Friedrich Kramer, sowie die frühere EKD-Ratsvorsitzende Margot Käßmann und der Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge.
