Berlin (epd). Bei der Berliner Justiz hat es in den vergangenen drei Jahren immer mehr Strafverfahren mit antisemitischem Hintergrund gegeben. So wurden im vergangenen Jahr insgesamt 820 Verfahrenseingänge registriert, 66 mehr als ein Jahr zuvor und 231 mehr als im Jahr 2023, heißt es in dem am Freitag veröffentlichten Bericht des Antisemitismusbeauftragten der Berliner Generalstaatsanwaltschaft. Davon wurden mehr als die Hälfte der Verfahren eingestellt (418), unter anderem weil Täter nicht ermittelt werden konnten, Strafanträge nicht fristgerecht gestellt wurden oder Täter schuldunfähig waren.
Die Zahl der Verfahren im Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt war im vergangenen Jahr hingegen mit 2.450 rückläufig. Ein Jahr zuvor waren es noch 4.069 Verfahrenseingänge. Seit dem 7. Oktober 2023, dem Terrorüberfall der Hamas auf Israel, wurden im Restjahr 2023 insgesamt 158 Verfahrensaufnahmen registriert.
„Fragiler Waffenstillstand“
Die rückläufigen Zahlen führt der bisherige Antisemitismusbeauftragte Florian Hengst auf den „fragilen Waffenstillstand in Nahost“ und die abnehmende Zahl an Demonstrationen in der zweiten Jahreshälfte 2025 zurück. Nachfolgerin von Hengst im Amt ist seit Anfang Juli Jana Berthold.
Berthold betonte, „Vorfälle mit antisemitischem Hintergrund bewegen sich weiterhin auf einem hohen Niveau“. Dabei erinnerte sie unter anderem an den antisemitisch motivierten Messerangriff eines 19-Jährigen im Februar 2025 auf einen 31-jährigen spanischen Touristen im Stelenfeld des Holocaust-Mahnmals. Das Opfer wurde dabei schwer verletzt. Der Täter wurde im März zu 13 Jahren Haft verurteilt.
