Luxemburg (epd). Das EU-Katastrophenschutzsystem „rescEU“ weist nach Einschätzung des Europäischen Rechnungshofs deutliche Schwächen bei Planung, Finanzierung und Nachhaltigkeit auf. Zwar habe sich die strategische Notfallreserve als wirksam erwiesen und leiste Hilfe, wenn nationale Kapazitäten ausgelastet seien, erklärten die Prüfer am Donnerstag in Luxemburg. Damit sie ihre Wirkung voll entfalten könne, müssten EU-Mittel jedoch gezielter eingesetzt, Projekte langfristig abgesichert und Verfahren vereinfacht werden.
Die Bedeutung des EU-Katastrophenschutzsystems nehme stetig zu. Europa müsse zunehmend komplexe Krisen bewältigen, darunter klimabedingte Katastrophen, Pandemien wie Corona sowie die Folgen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Zwischen 2020 und 2024 wurde das EU-Katastrophenschutzverfahren demnach 657 Mal aktiviert, viermal so häufig wie in den fünf Jahren zuvor.
#System wurde nach schweren Waldbränden geschaffen
Das Katastrophenschutzsystem „rescEU“ wurde 2019 als Reaktion auf schwere Waldbrände in Europa geschaffen. Zunächst umfasste die Reserve vor allem Löschflugzeuge und -hubschrauber, wurde seitdem aber deutlich erweitert. Heute gehören auch Feldlazarette, Notunterkünfte, medizinische Hilfsgüter sowie Ausrüstung für chemische, biologische, radiologische und nukleare Notfälle dazu.
Der Rechnungshof kritisiert, dass die Finanzierung nicht ausreichend am ermittelten Bedarf ausgerichtet sei. Zudem hätten Ausschreibungen für Projektvorschläge die gemeinsame Beschaffung von Ausrüstung nicht gefördert, obwohl dies den Ausbau der Kapazitäten erleichtern könnte.
Für den Zeitraum 2021 bis 2027 sind im EU-Haushalt rund 3,7 Milliarden Euro für den Katastrophenschutz vorgesehen, davon 2,9 Milliarden Euro für „rescEU“. Die EU-Kommission hat für den nächsten Haushalt 2028 bis 2034 bereits 10,7 Milliarden Euro für das Programm vorgeschlagen.
