Hannover (epd). Der Aufsichtsratsvorsitzende des Gesundheitskonzerns „Diakovere“ in Hannover, Hans-Ulrich Anke, warnt vor erheblichen finanziellen Problemen für die gemeinnützigen Krankenhäuser freier Träger in Deutschland durch die aktuellen Kürzungspläne der Bundesregierung. „Wenn dieser Kurs fortgesetzt wird, könnten immer mehr Häuser in eine wirtschaftliche Schieflage geraten“, sagte Anke der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“ (Samstag).
Anders als kommunal getragene Krankenhäuser erhielten frei gemeinnützige Kliniken keinen Defizitausgleich aus öffentlichen Haushalten. „Wir müssen mit den Mitteln auskommen, die uns das reguläre Finanzierungssystem zur Verfügung stellt“, betonte Anke, der auch Präsident des Kirchenamtes der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) ist. Freien Trägern bleibe nichts anderes übrig, als ständig effizienter zu werden und einzusparen. Der Jurist fügte hinzu: „Immer weiter sparen funktioniert nicht. Irgendwann ist Schluss.“ Deshalb seien faire Wettbewerbsbedingungen nötig.
Enorme Risiken
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hatte angekündigt, dass unter anderem Tarifsteigerungen für das Pflegepersonal künftig nicht mehr vollständig refinanziert werden sollen, um die Krankenkassen-Beiträge stabil zu halten. Das Sparpaket soll bis Mitte Juli im Bundestag beschlossen werden.
Für die freien Träger bedeute dies enorme Risiken, sagte Anke: „Wenn die Finanzierung immer schlechter wird und frei gemeinnützige Häuser vom Markt verschwinden, bleiben am Ende vor allem kommunale Krankenhäuser übrig. Das wäre eine grundlegende Veränderung unseres Krankenhauswesens.“ Trägervielfalt werde so verloren gehen. Anke sprach von einer drohenden „Verstaatlichung des Krankenhauswesens“.
Diakovere gilt mit rund 5.500 Mitarbeitenden als größtes frei gemeinnütziges Sozialunternehmen in Niedersachsen. Der Konzern unterhält unter anderem drei evangelische Traditionskrankenhäuser. Insgesamt gibt es in Niedersachsen mehr als 50 frei gemeinnützige Krankenhäuser.
