Berlin (epd). Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat vor der Einbürgerung von Menschen mit antisemitistischer Einstellung gewarnt. Ihm sei aufgefallen, „dass wir in den letzten Jahren mit einem eingewanderten Antisemitismus zu tun haben auf unseren Straßen“, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Sonntag). „Und deswegen betone ich, dass es eine besondere Aufmerksamkeit der Behörden geben muss, damit eingewanderter Antisemitismus nicht zu eingebürgertem Antisemitismus wird.“
Es sei vollkommen inakzeptabel, dass es auf deutschen Straßen Israel-Hass und offen anti-jüdische Demonstrationen gebe, betonte der CSU-Politiker. Dabei mache er „keinen Unterschied zwischen rechtem, linkem oder islamistischem Antisemitismus“, sagte Dobrindt. „Mein Kampf gilt jeglicher Form von Antisemitismus.“
Stärkeres Augenmerk auf Linksextremismus
Insgesamt will der Bundesinnenminister aber ein stärkeres Augenmerk auf Linksextremismus richten. Der Verfassungsschutz sei gut ausgerüstet im Kampf gegen Rechtsextremismus und islamistischen Terrorismus, der Kampf gegen den Linksextremismus sei hingegen in den vergangenen Jahren nicht „im Fokus der Politik“ gewesen, erklärte Dobrindt. „Deswegen lege ich jetzt einen zusätzlichen Schwerpunkt darauf.“
