Berlin (epd). Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Anke Rehlinger hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für dessen Äußerungen zur Rückkehr eines Großteils der nach Deutschland geflüchteten Syrer kritisiert. „Es ist keine kluge Idee des Bundeskanzlers, konkrete Zahlen in konkreten Zeiträumen in den Raum zu stellen, weil das Erwartungen weckt, die er womöglich nicht einhalten kann“, sagte die saarländische Ministerpräsidentin den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Dienstag). Viele Syrer seien „heute unsere Landsleute, weil sie hier integriert sind, in Mangelberufen arbeiten, alte Menschen pflegen oder Bus fahren, und nicht selten sogar deutsche Staatsbürger geworden sind“.
Rehlinger zeigte zugleich Verständnis für den Wunsch des syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa nach Rückkehr seiner Landsleute. Das sei aus seiner Sicht nachvollziehbar und einige würden dem auch sicherlich folgen. „Klar ist ohnehin, dass Straftäter und Gefährder konsequent abgeschoben werden müssen und wer darüber hinaus zurück nach Syrien will, den werden wir nicht aufhalten können“, unterstrich die Ministerpräsidentin.
Merz: Rückkehroptionen sind nötig
Bundeskanzler Merz hatte beim Besuch des syrischen Übergangspräsidenten al-Scharaa am Montag in Berlin erklärt, in den kommenden drei Jahren sollten „rund 80 Prozent“ der Syrerinnen und Syrer in Deutschland in ihre Heimat zurückkehren. Ein Jahr nach Kriegsende hätten sich die Bedingungen verändert, sagte der Kanzler. Rückkehroptionen seien nötig, „zuallererst für diejenigen, die unsere Gastfreundschaft missbrauchen“.
Der Konstanzer Migrationsforscher Daniel Thym hält das Merz formulierte Ziel einer Rückkehr von rund 80 Prozent der in Deutschland lebenden syrischen Schutzsuchenden für unrealistisch. „Solch hohe Rückkehrzahlen dürften sich als Illusion erweisen und dürften selbst im Wege der freiwilligen Ausreise unerreichbar sein“, sagte Thym dem „Handelsblatt“ (Dienstag). Bislang seien nur wenige Tausend Syrer freiwillig in ihre Heimat zurückgekehrt.
