Berlin (epd). Der Deutsche Städtetag kritisiert die von der Bundesregierung beschlossenen Einschnitte bei den Integrationskursen scharf. Hauptgeschäftsführer Christian Schuchardt nannte die angeordneten Zugangsbeschränkungen zu den Kursen in den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstag) „kein gutes Signal“. Die in den Kursen vermittelte Sprachkompetenz und das Orientierungswissen über Deutschland seien „der Schlüssel für den gesellschaftlichen Zusammenhalt vor Ort“. Zudem warnte der Hauptgeschäftsführer vor den finanziellen und sozialen Folgen: „Jeder Geflüchtete und Asylbewerber, der in Arbeit kommt, entlastet die Städte von Sozialausgaben. Ohne Integrationskurse wird eine Arbeitsaufnahme aber fast unmöglich.“
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hatte den Trägern von Integrationskursen am Montag mitgeteilt, dass „bis auf Weiteres“ keine Teilnehmer mehr zugelassen werden, für die der Kurs nicht verpflichtend ist. Das betrifft Asylbewerber im Verfahren, Geduldete, Migranten aus der EU sowie Flüchtlinge aus der Ukraine. In dem Schreiben heißt es weiter, dass bereits erteilte Zulassungen ihre Gültigkeit behalten. Zudem könnten Teilnehmer aus dem betreffenden Kreis als „Selbstzahlende“ aufgenommen werden. Begründet wird die Beschränkung in dem Schreiben mit den Kosten für die Kurse. Die Entscheidung sorgte für heftige Kritik.
