Brüssel, Straßburg (epd). Die Europäische Kommission hat für die Jahre 2026 bis 2030 eine umfassende Strategie gegen Rassismus verabschiedet. „Heute geben wir allen Europäerinnen und Europäern ein Versprechen: dass Gesetze konsequent durchgesetzt, Strukturen verbessert werden und kein Kind jemals hören muss, etwas sei nicht möglich - nur aufgrund seiner Herkunft“, erklärte die EU-Kommissarin für Gleichstellung, Hadja Lahbib, am Dienstag im EU-Parlament in Straßburg. Es sei die erste Strategie dieser Art.
Hintergrund ist, dass laut der jüngsten Eurobarometer-Umfrage fast zwei Drittel der EU-Bürgerinnen und -Bürger rassistische Diskriminierung weiterhin als weit verbreitetes Problem wahrnehmen.
Kern der Strategie sei eine stärkere Umsetzung und Kontrolle der bestehenden EU-Antidiskriminierungsgesetze, insbesondere der Gleichbehandlungsrichtlinie von 2000. Zudem wolle die Kommission den Kampf gegen Hassrede und Hasskriminalität verstärken und die Rechte der Betroffenen sichern, erklärte Lahbib.
Schwerpunkte liegen demnach auf mehr Chancengleichheit in Bildung, Beschäftigung, Wohnen und Gesundheitsversorgung. Geplant sind unter anderem eine EU-weite Gleichstellungskampagne sowie zusätzliche Unterstützung für zivilgesellschaftliche Organisationen.
