Berlin (epd). Die von der Bundesregierung eingesetzte Rentenkommission hat ihre Arbeit aufgenommen. Die Kommission werde bis Mitte dieses Jahres Vorschläge zur Reform der Alterssicherung vorlegen, kündigte das Bundesarbeitsministerium am Mittwoch in Berlin an. Unmittelbar nach der Ernennung durch Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hätten die Mitglieder der Arbeitsgruppe mit der Auftaktsitzung begonnen.
Bas erklärte, die Mitglieder der Arbeitsgruppe würden sowohl die gesetzliche Rente als auch die betriebliche und private Vorsorge betrachten und Veränderungsvorschläge unterbreiten. Sie würden „offen über alle Vorschläge sprechen“, sagte die Ministerin. Als Sachverständige werde die Deutsche Rentenversicherung Bund an allen Sitzungen der Kommission teilnehmen, hieß es weiter.
Beschlüsse möglichst im Konsens
Mitte Dezember hatte das Bundeskabinett die Alterssicherungskommission eingesetzt. Als Vorsitzende wählten Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Arbeitsministerin Bas den früheren Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, und die Juristin Constanze Janda aus. Den Vize-Vorsitz übernehmen auf Vorschlag der Koalitionsparteien die Bundestagsabgeordneten Pascal Reddig (CDU), Annika Klose (SPD) und Florian Dorn (CSU). Außerdem haben die Fraktionen von Union und SPD jeweils vier wissenschaftliche Mitglieder benannt. Beschlüsse sollen möglichst im Konsens fallen, Mehrheitsbeschlüsse sind aber möglich.
